APA - Austria Presse Agentur

Maurer: Gehe davon aus, dass Sobotka den U-Ausschuss-Vorsitz übernimmt

15. Okt 2021 · Lesedauer 1 min

In einem Interview äußerte sich die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer zum geplanten "ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss".

Der Ibiza-U-Ausschuss dürfte eine zweite Staffel bekommen. Hauptdarsteller: Die ÖVP und Teile ihrer Mitglieder – nicht nur auf dem Platz der Auskunftsperson, sondern auch auf dem des Vorsitzenden.

Die Geschäftsordnung regelt, dass der Nationalratspräsident auch den Vorsitz bei einem U-Ausschuss übernimmt. Dieser heißt derzeit Wolfgang Sobotka (ÖVP). Wenn er wollte, könnte er den Vorsitz abgeben. Damit rechnet allerdings nicht einmal der grüne Koalitionspartner.

Im einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" sagt die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer: "Ich gehe davon aus, dass Sobotka wieder den Vorsitz übernimmt." Besonders die Opposition machte Sobotka während dem Ibiza-U-Ausschuss mehrfach den Vorwurf der fehlenden Überparteilichkeit.

Darauf angesprochen sagt Maurer: "Ich erwarte mir von allen handelnden Personen, also auch von Sobotka, eine professionelle Vorgehensweise im Dienste der Aufklärung."

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Quelle: Redaktion / moe