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Serbiens Parlament hob Ausnahmezustand auf

06. Mai 2020 · Lesedauer 1 min

Das serbische Parlament hat den corona-bedingten Ausnahmezustand aufgehoben. Die Voraussetzungen dafür seien nun gegeben, sagte Ministerpräsidentin Ana Brnabic vor der Abstimmung am Mittwochabend. Verhängt hatte die Notmaßnahme Präsident Aleksandar Vucic an der Volksvertretung vorbei. Für ein Zusammentreten des Parlaments hätten die Voraussetzungen nicht bestanden, hatte er damals argumentiert.

Das serbische Parlament hat den corona-bedingten Ausnahmezustand aufgehoben. Die Voraussetzungen dafür seien nun gegeben, sagte Ministerpräsidentin Ana Brnabic vor der Abstimmung am Mittwochabend. Verhängt hatte die Notmaßnahme Präsident Aleksandar Vucic an der Volksvertretung vorbei. Für ein Zusammentreten des Parlaments hätten die Voraussetzungen nicht bestanden, hatte er damals argumentiert.

Mit dem Ende des Corona-Notstands entfallen ab Donnerstag die ungeliebten nächtlichen und wochenlangen Ausgangssperren. Über die orthodoxen Ostern im April hatten die Serben ihr Heim sogar 84 Stunden lang nicht verlassen dürfen. Hart betroffen waren auch Menschen über 65 Jahre. Sie hatten - abgesehen von kurzen Einkäufen - überhaupt nicht aus ihren Häusern und Wohnungen gehen dürfen. Andere Maßnahmen wie Abstandsregeln, Maskenpflicht und Einreisebeschränkungen bleiben weiter in Kraft.

Quelle: Agenturen