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Serbien und Kosovo: Ein erster Schritt zur Normalisierung

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Serbien und dem Kosovo ist es am Dienstag noch fristgemäß gelungen, einen ersten Schritt zur Umsetzung des westlichen Vorschlages zur Normalisierung der Beziehungen, die vom serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und Kosovos Premier Albin Kurti Ende Februar in Brüssel angenommen worden war, zu unternehmen.

Nun wurde laut Medienberichten ein gemeinsames Team gebildet, das die Umsetzung des Vorschlages verfolgen soll.

Den Vorsitz dabei führt Miroslav Lajčák, der EU-Beauftragte für Serbien und den Kosovo. Die Bildung des Teams war Mitte März bei einem weiteren EU-vermittelten Treffen von Vučić und Kurti im nordmazedonischen Ohrid vereinbart worden. Mitglieder des Teams sind etwa der serbische Verhandler Petar Petkovic, ein enger Mitarbeiter von Vučić in der Kosovo-Frage, und der kosovarische Botschafter in Belgien, Agron Bajrami. Vučić und Kurti sollen sich am 2. Mai in Brüssel das nächste Mal treffen.

Staaten sollen sich anerkennen

Die Umsetzung des westlichen Vorschlages zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Prishtina soll dazu führen, dass sich die zwei Staaten de facto anerkennen. Belgrad lehnt jedoch die 2008 verkündete Unabhängigkeit seiner früheren Provinz weiterhin ab.

Unterdessen reagierte der serbische Außenminister Ivica Dačić negativ auf die vom Europaparlament beschlossene Visabefreiung für kosovarische Bürger. Dies sei eine Belohnung für jemanden, der es seit 10 Jahren ablehne, das Abkommen von Brüssel umzusetzen, meinte Dacic in Anspielung auf die zwischen Belgrad und Prishtina 2013 vereinbarte Bildung der Gemeinschaft der serbischen Gemeinden im Kosovo. Dies sei auch ein "schlechtes Signal" für den Verhandlungs- und Normalisierungsprozess, zeigte sich Dačić laut Belgrader Medienberichten überzeugt.

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  • Serbien und dem Kosovo ist es am Dienstag noch fristgemäß gelungen, einen ersten Schritt zur Umsetzung des westlichen Vorschlages zur Normalisierung der Beziehungen zu unternehmen.

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