APA - Austria Presse Agentur

Schwedens Regierung will mehr Befugnisse wegen Corona

06. Apr 2020 · Lesedauer 1 min

Die schwedische Regierung bemüht sich um mehr Durchgriffsrechte im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Unter anderem geht es um das Recht, Flughäfen oder Bahnhöfe ohne Zustimmung des Parlaments zu schließen.

Die schwedische Regierung bemüht sich um mehr Durchgriffsrechte im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Unter anderem geht es um das Recht, Flughäfen oder Bahnhöfe ohne Zustimmung des Parlaments zu schließen.

"Wir haben gesehen, wie rasch sich die Lage in Schweden und Europa verändern kann, und wir brauchen mehr Möglichkeiten, um schnell reagieren zu können, sollte das nötig werden", erklärte Gesundheitsministerin Lena Hallengren. Im Gegensatz zu den meisten europäischen Staaten hat Schweden das öffentliche Leben wegen der Coronavirus-Pandemie bisher kaum eingeschränkt. Die Schulen in dem Land sind ebenso wie Restaurants oder Fitnessstudios weiter geöffnet.

Die zusätzlichen Befugnisse der schwedischen Regierung sollen zunächst für drei Monate gelten. Das Parlament solle die Möglichkeit erhalten, den einzelnen Maßnahmen so schnell wie möglich nach deren Erlass zuzustimmen. Die Verhängung des Kriegsrechts zähle nicht zu den zusätzlichen Befugnissen, die sich die Regierung sichere. Wann das Parlament über den Gesetzentwurf abstimmen soll, war zunächst unklar. Die schwedische Regierung hat bisher Zusammenkünfte von mehr als 50 Menschen untersagt und Besuche in Altenheimen verboten. Der Universitätsbetrieb läuft online ab.

Quelle: Agenturen