Schwarz und Rot starten "vertiefende" Gespräche in NÖ
0Grundlage seien die von der Landesregierung einstimmig beschlossene "Landesstrategie 2030" und die einzelnen Wahlprogramme, wurde mitgeteilt. In der Runde am Dienstag wurden Termine, Themen und Verhandlungsteams festgelegt. Mikl-Leitner und Hergovich betonten im Anschluss in einer gemeinsamen schriftlichen Stellungnahme das "konstruktive Gesprächsklima" und gaben das "gemeinsame Bekenntnis ab, in vertiefende Gespräche für eine mögliche Zusammenarbeit für Niederösterreich einzusteigen".
"Wir haben ein gemeinsames Ziel, nämlich die bestmögliche Zusammenarbeit für Niederösterreich und die Menschen die hier leben. Dazu haben wir vereinbart, diese guten Gespräche nun zu vertiefen", sagte Mikl-Leitner. Nach der Wahl gelte es "Vertrauen aufzubauen und einen neuen Stil in der Zusammenarbeit zu finden. Uns geht es darum, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher substanzielle Verbesserungen von einer Zusammenarbeit in neuer Form zwischen SPÖ und ÖVP haben. Diesem Ziel ordnen wir alles unter", erklärte Hergovich. "Wir sind optimistisch, in intensiven Verhandlungen eine gute Basis für eine Zusammenarbeit im Interesse der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu finden", meinte der designierte rote Landesparteichef.
Bei einer Pressekonferenz am Dienstagabend fügte Hergovich hinzu, dass aktuell die Ressortverteilung aus seiner Sicht nicht zu den wichtigsten Fragen gehöre. Vielmehr gehe es nun um Inhalte und darum, "was für das Land zu bewegen". Generell könnten die Gespräche - wie alle Verhandlungen - "auch scheitern", einen Zeitplan gebe es nicht.
Ein fixes Verhandlungsteam der SPÖ gibt es laut Hergovich ebenso wenig. Vielmehr sollen je nach zu besprechenden Themengebieten "Fachexperten und -expertinnen hinzugezogen" werden.
Sowohl die Volkspartei (39,93 Prozent) als auch die Sozialdemokraten (20,65 Prozent) haben bei der Landtagswahl am 29. Jänner ihr historisch schlechtestes Ergebnis verzeichnet. Eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien gilt als wahrscheinlichste Variante. Die ÖVP stellt vier, die SPÖ zwei Vertreter in der nach dem Proporzsystem gebildeten Landesregierung. Die FPÖ hat mit 24,19 Prozent ein Rekordergebnis erzielt, ihr stehen ein LH-Stellvertreter und zwei Landesräte zu. Mit den Freiheitlichen sollen nach Angaben der ÖVP vom Montag noch Termine folgen.
Zusammenfassung
- ÖVP und SPÖ starten nach der Landtagswahl in Niederösterreich "vertiefende Gespräche" für eine Zusammenarbeit.
- VP-Landesparteiobfrau Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der designierte SP-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich sprachen von einem "konstruktiven" Termin am Dienstag.
- Vielmehr gehe es nun um Inhalte und darum, "was für das Land zu bewegen".
- Eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien gilt als wahrscheinlichste Variante.
