Bewertung von EU-Beitrittsantrag der Ukraine bis Ende Juni
0"Die Meinung der EU-Kommission wird bis Ende Juni vorliegen. Dann ist es in meiner Verantwortung zu bewerten, wann wir diese Frage auf die Tagesordnung des Europäischen Rates und des Rates setzen können", sagte Michel am Mittwochabend bei einem Besuch in Kiew nach Angaben der Nachrichtenagentur Ukrinform.
Er wolle nämlich sichergehen, "dass wir Fortschritte in dieser Frage machen", so Michel. Es gebe "sehr starke Unterstützung" für den Weg, den die Ukraine gewählt habe. "Ihr kämpft nicht nur für die Zukunft der Kinder der Ukraine, (...) ihr kämpft auch für europäische Grundsätze und Grundwerte", betonte er.
Kiew stellte Beitrittsantrag nach russischer Invasion
Die Ukraine hatte nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges offiziell einen EU-Beitrittsantrag gestellt. In einem ersten Schritt übermittelte die EU-Kommission einen Fragebogen an Kiew, um die Vereinbarkeit der ukrainischen Rechtsordnung mit dem EU-Recht festzustellen. Kiew beantwortete diesen Fragebogen in nur gut einer Woche.
Auf Basis der Antworten will die Brüsseler Behörde entscheiden, ob sie die Erteilung des EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine empfiehlt. Die Entscheidung darüber muss so wie alle wesentlichen Schritte bei der EU-Annäherung eines Landes von den 27 bestehenden Mitgliedsstaaten einstimmig getroffen werden.
Zusammenfassung
- EU-Ratspräsident Charles Michel rechnet noch in diesem Halbjahr mit einer offiziellen Bewertung des ukrainischen EU-Beitrittsantrags durch die Europäische Kommission.
- "Die Meinung der EU-Kommission wird bis Ende Juni vorliegen. Dann ist es in meiner Verantwortung zu bewerten, wann wir diese Frage auf die Tagesordnung des Europäischen Rates und des Rates setzen können", sagte Michel am Mittwochabend.
- "Ihr kämpft nicht nur für die Zukunft der Kinder der Ukraine, (…) ihr kämpft auch für europäische Grundsätze und Grundwerte", betonte er.
- Die Ukraine hatte nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges offiziell einen EU-Beitrittsantrag gestellt.
