APA - Austria Presse Agentur

Republikaner erheben Einspruch gegen Wahlergebnis im US-Kongress

06. Jan 2021 · Lesedauer 2 min

Bei der Kongresssitzung zur Zertifizierung der US-Wahlergebnisse haben Republikaner Einspruch gegen das Resultat aus dem Bundesstaat Arizona eingelegt.

Ein republikanischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus brachte die Einwände am Mittwoch bei der gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats ein. Unterstützung bekam er vom republikanischen Senator Ted Cruz. Der Einspruch zwang die beiden Kongresskammern dazu, sich zu getrennten Sitzungen zurückziehen.

Dort werden die Einwände nun bis zu zwei Stunden lang debattiert. Dann wird abgestimmt, ob die Volksvertreter den Einwänden folgen oder nicht. Der Demokrat Joe Biden hatte den Bundesstaat Arizona bei der Präsidentschaftswahl Anfang November mit einem Vorsprung von fast 10.500 Stimmen gewonnen. Der unterlegene republikanische Amtsinhaber Donald Trump klagte dort, wie auch in mehreren anderen Staaten, gegen die Ergebnisse - allerdings erfolglos.

Republikaner kündigten Einspruch gegen Wahlergebnis an

Der Kongress kam am Mittwoch zusammen, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl offiziell zu bestätigen. Dies ist üblicherweise eine Formalie im Nach-Wahl-Prozedere der USA. Diverse Republikaner aus beiden Kongresskammern hatten jedoch bereits im Voraus angekündigt, Einspruch gegen die Resultate aus mehreren US-Bundesstaaten einzulegen - angetrieben durch unbelegte Betrugsbehauptungen Trumps. Erwartet wurden im Laufe des Tages also mehrere separate Sitzungen der Kongresskammern, was die Abläufe erheblich verzögern dürfte.

Aussicht auf Erfolg hat die Störaktion nicht. Beide Kongresskammern müssten einem Einspruch zustimmen, was angesichts der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus als ausgeschlossen gilt.

Trump hatte die Wahl Anfang November mit deutlichem Abstand gegen Biden verloren. Er weigert sich aber, seine Niederlage einzugestehen. Trump behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte legten stichhaltige Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bisher von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht.

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos