APA - Austria Presse Agentur

Rendi-Wagner: Anstand in der türkisen ÖVP "ist verloren gegangen"

07. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kündigte am Donnerstag an, dass die SPÖ ebenfalls einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen zu wollen. Eventuell könnten Misstrauensanträge gegen andere Minister folgen.

Die NEOS und die FPÖ werden ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen - nun folgt auch die SPÖ. Das kündigte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Donnerstag in einer Pressekonferenz an. "Er kann es (das Amt als Kanzler, Anm.) nicht mehr ausführen ohne dass Österreich Schaden nimmt". Man werde noch erörtern, ob auch Misstrauensanträge gegen andere Regierungsmitglieder eingebracht werden, so die SPÖ-Chefin.

Die Vorgänge rund um die Hausdurchsuchungen bei der ÖVP und die Vorwürfe der Justiz gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz seien einmalig in der Geschichte der Republik, sagt Rendi-Wagner. Die "Korruptionsaffäre" reiche bis zum Kanzler selbst, sagt die Politikerin. 

Appell an die Grünen

"Es scheint, als sei der Anstand der türkisen ÖVP verloren gegangen", daher appelliert Rendi-Wagner an die "schwarze ÖVP". "Wann ist es genug?", fragt sie in deren Richtung. Vor allem die Grünen müssten sich aber nun entscheiden, "ob sie weiter Partner im System Kurz sein wollen" so die SPÖ-Chefin. In den kommenden Gesprächen zwischen den Parteien werde man mehr von ihnen erfahren, hofft, die Politikerin. 

"Es ist eine Richtungsentscheidung. Österreich braucht eine Regierung, die die Fundamente der Demokratie schützt", sagt Rendi-Wagner. Die Menschen in Österreich würden sich die Rückkehr zu "Anstand und Respekt" wünschen. Daher brauche es einen Neuanfang, so Rendi-Wagner.

Quelle: Redaktion / koa