Randale in Linz: Stelzer will "rechtliche Grundlagen" für Abschiebungen ändern
0Es sei klar, dass "wenn es Leute sind, die aus anderen Ländern zu uns kommen und hier heimisch werden wollen und so deutlich zeigen, dass sie mit unserer Gesellschaft eigentlich nichts am Hut haben, dass die dann hier auch nicht bleiben können", erklärt Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nach der Sitzung des Landessicherheitsrat zu den Halloween-Ausschreitungen in Linz.
Diese Abschiebungen müssten auf einer rechtlichen Grundlage basieren "und wenn sie nicht ausreicht, dann bin ich auch dafür, dass man die rechtlichen Grundlagen schafft oder ändert", so der ÖVP-Politiker im PULS 24 Interview.
Auf die Frage, ob Stelzer, wie dessen Koalitionspartner Manfred Haimbuchner (FPÖ), ebenso ein Aussetzten des Asylrechts für sinnvoll halte, verwies Stelzer auf seine Forderung nach einem Ende der illegalen Migration. Denn an "Vorfällen wie diesen" merke man, dass Oberösterreich bzw. Österreich "hart an der Überforderungsgrenze ist", meint der oberösterreichische Landeshauptmann.
Zusammenfassung
- Angesichts der Halloween-Ausschreitungen in Linz fordert Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) Konsequenzen für Randalierer.
- Dabei schließt er auch mögliche Abschiebungen nicht aus, wie er im PULS 24 Interview erklärt.
