Putin: Ende der NATO-Osterweiterung Bedingung für Frieden

Putin äußerte sich am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der chinesischen Stadt Tianjin. Die SCO ist ein von China und Russland dominierter loser Staatenverbund zur Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit und der Wirtschaft.

Putin bezeichnet den Krieg als eine Auseinandersetzung mit dem Westen, der Russland nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 durch die Osterweiterung der NATO gedemütigt habe. Die Ukraine und westliche Staaten bezeichnen die Invasion hingegen als imperialen Landraub. Russland hatte die Ukraine im Februar 2022 angegriffen und kontrolliert derzeit knapp ein Fünftel des Landes. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 hatten die Bündnispartner der Ukraine und Georgien eine künftige Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Die Ukraine hat 2019 das Ziel einer Vollmitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union in ihrer Verfassung verankert.

Putin würdigte zudem die Bemühungen Chinas und Indiens, die auf eine Lösung der Ukraine-Krise abzielten. Er verwies auf Absprachen, die er bei einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im August in Alaska erzielt habe. Diese eröffneten einen Weg zum Frieden in der Ukraine. Er habe Chinas Staatschef Xi Jinping am Sonntag über die Ergebnisse seiner Gespräche mit Trump informiert, sagte Putin. China und Indien sind die größten Abnehmer von Rohöl aus Russland. Indiens Ministerpräsident Narendra Modi sicherte Putin die Freundschaft seines Landes zu. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass der Krieg in der Ukraine bald beendet werden könne.