Pro und Contra: Letzte Tage im Ibiza-U-Ausschuss – Finale furioso oder heiße Luft?
Brisante Chatnachrichten – die im Zuge des U-Ausschusses an die Öffentlichkeit gelangten – sorgen für gehörige Turbulenzen in der Politik. Nach dem Rücktritt von Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) als Verfassungsrichter zieht nun auch ÖBAG-Chef Thomas Schmid Konsequenzen. Ein Schritt, den Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen) als „sinnvoll und notwendig” kommentiert.
Indes geht der Ibiza-U-Ausschuss langsam ins Finale und sorgt weiter für Turbulenzen. Die ÖVP wirft etwa der Opposition in Zusammenhang mit der Weitergabe vertraulicher U-Ausschuss-Dokumente „Stasi-Methoden” vor. Die SPÖ wiederum spricht von Sebastian Kurz (ÖVP) als „Kanzler ohne Charakter und Moral”. Zeitgleich wurde bekannt, dass der Bundeskanzler mehrfach Telefonate und Treffen mit seinem ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger – kurz vor dessen Hausdurchsuchung – hatte. Auch dazu sollen Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie Schmid nochmals vor dem U-Ausschuss aussagen. Doch nun stehen dafür Absagen im Raum.
Welche Konsequenzen wird der Ibiza-Untersuchungsausschuss bringen? Wie erfolgreich war das Kontrollgremium in der Aufarbeitung? Oder wurde nur unnötig Aufregung wegen privater Chats produziert? Und ist eine konstruktive Zusammenarbeit der Parteien nach Abschluss des U-Ausschusses im Parlament überhaupt noch möglich?
Pro und Contra:
Mittwoch, 9. Juni 2021, um 21:30 auf PULS 24 und um 22:50 auf PULS 4
Gäste:
- Andreas Hanger, Fraktionsvorsitzender Ibiza U-Ausschuss, Nationalratsabgeordneter, ÖVP
- Nina Tomaselli, Fraktionsvorsitzende Ibiza U-Ausschuss, Nationalratsabgeordnete, Die Grünen
- Kai Jan Krainer, Fraktionsvorsitzender Ibiza U-Ausschuss, Nationalratsabgeordneter, SPÖ
- Christian Hafenecker, Fraktionsvorsitzender Ibiza U-Ausschuss, Nationalratsabgeordneter, FPÖ
- Stephanie Krisper, Fraktionsvorsitzende Ibiza U-Ausschuss, Nationalratsabgeordnete, NEOS
Moderation:
Corinna Milborn
