Politikberater: Energie-Krisenkabinett als "symbolischer Schulterschluss"

01. Aug. 2022 · Lesedauer 2 min

Mit dem heutigen Energie-Krisenkabinett hätte die die Bundesregierung einen "symbolischen Schulterschluss" zeigen wollen, so Politikberater Thomas Hofer im Newsroom LIVE. Man habe zeigen wollen, dass Opposition, Länder und Sozialpartner "mit an Bord sind".

"Natürlich ist es so, dass aufgrund der Ereignisse rund um die Ukraine alles zu spät wirkt", so der Politikberater Thomas Hofer in Bezug auf den Zeitpunkt der Einberufung des Energie-Krisenkabinetts. Man könne auch darüber diskutieren, was im Vorfeld alles schiefgelaufen sei.

Ein symbolischer Schulterschluss

Aber das, was man heute machen wollte, sei symbolisch eine Art "Schulterschluss" zu zeigen. Man habe zeigen wollen, dass "die Opposition, die Länder und die Sozialpartner mit an Bord sind". Diese hätten das jedoch ganz anders wahrgenommen, sagt der Politikberater im Newsroom LIVE.

"Der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein"

Man versuche händeringend darzustellen, dass "jetzt doch die Entlastungswelle anrollt". Politikberater Thomas Hofer glaubt, dass das "insofern kurz greifen wird". Denn "was immer eine österreichische Bundesregierung, mit welcher Zusammensetzung auch immer, macht, wirkt immer nur wie der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein", so Hofer.

Aufgrund des steigenden Drucks auf die Bundesregierung, versuche Bundeskanzler Karl Nehammer "das Gefühl zu erwecken, dass doch was passiert, dass man doch versucht entgegenzusteuern".

Nehammer-Ersatz ist "nicht am Horizont"

In Bezug auf die Ablöse-Gerüchte um Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sei es schon so, dass es "Nehammer nicht gut geht, dass er einen Befreiungsschlag braucht". Es sei jedoch auch nicht so, dass "sieben Leute aufzeigen würden und sagen, wir würden gerne vor diesem Herbst und Winter übernehmen". Da werde eine gewisse Zurückhaltung da sein. So eine Person sei weder in der ÖVP noch in anderen Parteien "gerade am Horizont".

"Ich bin mir nicht sicher, ob man einen Obmann, den man gerade vor wenigen Wochen mit hundert Prozent bestätigt hat als Bundesparteiobmann, ob man den jetzt gleich wieder in die Wüste schickt", sagt Hofer. Außerdem könne man nicht davon ausgehen, dass die Grünen als Koalitionspartner eine Ablöse einfach akzeptieren würden. "Irgendwann ist da schon auch der Ofen aus", so der Politikberater.

Dijana DjordjevicQuelle: Redaktion / ddj