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Polizei plante Einsatz am Peršmanhof bereits Tage zuvor
Der groß angelegte Einsatz fand am Sonntag statt. Planungen hätte es bereits am Freitag gegeben, berichtete die "Kleine Zeitung" am Mittwoch, die Polizei bestätigte auf APA-Anfrage Vorbereitungen.
Der vierstündige Einsatz am Peršmanhof hatte am Sonntag für Wirbel gesorgt. Drei Polizeistreifen, Beamte des Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE), des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) sowie der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt waren zu dem abgelegenen Hof, der eine Gedenkstätte beherbergt, angerückt.
Grund dürften Anzeigen oder anonyme Hinweise gewesen sein, unter anderem wohl wegen unrechtmäßig aufgestellter Zelte während des Camps. Die Situation an Ort und Stelle schaukelte sich rund um verweigerte Identitätsfeststellungen hoch, weshalb drei Beamte der Schnellen Interventionsgruppe (SIG), eine Diensthundeführerin und ein Polizeihubschrauber nachgefordert wurden.
62 Verwaltungsübertretungen und zwei Widerstände gegen die Staatsgewalt wurden angezeigt, 32 Identitätsfeststellungen und zwei Personendurchsuchungen durchgeführt.
Scharfe Kritik an Einsatzkräften
Die Polizei wurde für den Einsatz scharf kritisiert, insbesondere seitens der Kärntner Slowenen. Nicht nur sei der Einsatz wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Naturschutzgesetz überzogen gewesen, sondern auch angesichts des geschichtsträchtigen Ortes unangemessen. Kritik gibt es auch in den Sozialen Netzwerken, etwa von Petar Rosandić, Obmann der NGO "SOS Balkanroute".
Am Peršmanhof hatten vor fast genau 80 Jahren, am 25. April 1945, Teile einer Spezialeinheit des I. Bataillons des SS-Polizeiregiments 13 ein Massaker an elf Zivilisten verübt. Das Innenministerium hat eine umfassende Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom Sonntag angekündigt, was auch von zahlreichen Seiten - sowohl aus der Politik als auch von Gedenkvereinen - gefordert wurde.
Landeshauptmann Kaiser rief dazu auf, zur "Dialogfähigkeit" zurückzukehren. Ein erster Schritt soll ein Runder Tisch am Mittwochnachmittag sein, an dem sowohl Verantwortliche des Peršmanhofs als auch der Bezirkshauptmannschaft und der Polizei teilnehmen. Um 15.00 Uhr soll es ein Pressestatement geben.
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Zusammenfassung
- Der Polizeieinsatz am Kärntner Peršmanhof, der am Sonntag über vier Stunden dauerte und bereits ab Freitag vorbereitet wurde, umfasste mehrere Polizeieinheiten sowie einen Hubschrauber.
- Im Zuge des Einsatzes wurden 62 Verwaltungsübertretungen und zwei Widerstände gegen die Staatsgewalt angezeigt, 32 Identitätsfeststellungen und zwei Personendurchsuchungen durchgeführt.
- Der Einsatz stieß insbesondere bei Kärntner Slowenen und Gedenkvereinen auf scharfe Kritik, woraufhin das Innenministerium eine umfassende Aufarbeitung und Landeshauptmann Kaiser einen Runden Tisch anberaumte.