Ost-Gipfel: Kommt die "Osterruhe"?

24. März 2021 · Lesedauer 2 min

Beim Ost-Gipfel am Dienstag wurde bis spät in die Nacht verhandelt, Einigungen dürfte es geben, sie wurden jedoch noch nicht an die Öffentlichkeit weitergegeben. Im Vorfeld stand fest: Es werde "mit Sicherheit" zu Verschärfungen kommen. Auch eine "Osterruhe" vergleichbar mit Deutschland soll zur Diskussion stehen.

Laut PULS 24 Informationen wurde beim Gipfel der Landeshauptleute Michael Ludwig (Wien), Johanna Mikl-Leitner (NÖ) und Hans Peter Doskozil (Burgenland) mit dem Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstagabend auch über eine mögliche "Osterruhe" diskutiert.

Ähnlich wie in Deutschland von Kanzlerin Angela Merkel ins Spiel gebracht, könnte die Region bis auf wenige Ausnahmen für mehrere Tage komplett runtergefahren werden.

In Kombination mit den Osterferien soll so eine Art Quasi-Lockdown erreicht werden, um als "Wellenbrecher" angesichts der hohen Inzidenzen zu fungieren. Das auch deshalb, "weil wir derzeit in der Ostregion im Vergleich mit anderen Bundesländern in einer schwierigeren Situation sind", sagte der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Dienstag in einer Pressekonferenz.

Vor einigen Wochen sei die Lage "genau umgekehrt" gewesen, damals sei das Ost-West-Gefälle in die andere Richtung verlaufen. Man wolle in die Gespräche "ohne Tabus" gehen, so der Bürgermeister.

Mikl-Leitner will Handel offen lassen

Für zusätzliche Maßnahmen war auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) offen, "wenn sie der Sache dienen". Allerdings wollte sie keine weiteren Einschränkungen im Handel. Sie hielt fest, dass jetzt schon FFP2-Masken getragen werden müssten.

"Zusätzliche Einschränkungen bringen uns in der Pandemie-Bekämpfung nicht weiter, weil dort (im Handel, Anm.) praktisch keine Weiterverbreitung stattfindet. Das hilft nur den ausländischen Onlinekonzernen bei der Umsatzsteigerung", so Mikl-Leitner zur APA.

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Doris Vettermann, Innenpolitik-Journalistin der "Kronen Zeitung", analysiert die Machtlosigkeit Anschobers gegenüber den Landeshauptleuten.

Quelle: Agenturen / Redaktion / hos