APA - Austria Presse Agentur

OÖ-Wahl: Urnengang unter anderen Vorzeichen

22. Aug 2021 · Lesedauer 4 min

Bei der letzten Landtagswahl in Oberösterreich 2015 war die Flüchtlingswelle das dominierende Thema. Die Wahl am 26. September ist die erste in Oberösterreich nach der Ibiza-Affäre und findet während der Corona-Pandemie statt.

Die Landtagswahl in Oberösterreich am 26. September geht unter gänzlich anderen Vorzeichen über die Bühne als die vorangegangene im September 2015. Während der Urnengang damals ganz im Zeichen der Flüchtlingswelle stand, wird jetzt unter dem Eindruck von eineinhalb Jahren Pandemie gewählt. Dazu kommt noch, dass in Oberösterreich mit seiner ÖVP-FPÖ-Koalition zum ersten Mal seit dem Ibiza-Skandal von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu den Urnen gerufen wird.

FPÖ muss mit Verlusten rechnen

Die FPÖ muss sich nach ihrem Höhenflug bei der vorangegangenen Wahl wieder auf Verluste einstellen. 2015 kamen die Freiheitlichen - auch bedingt durch die Flüchtlingswelle - auf einen Rekord-Wert von knapp 30,4 Prozent. Freilich werden jetzt auch noch die Nachwehen der Ibiza-Affäre von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache ihren Niederschlag finden.

 

Die FPÖ wurde seit der Ibiza-Affäre bei sämtlichen Wahlen abgestraft, oftmals massiv. Bei der EU-Wahl am 26. Mai 2019 - nur gut eine Woche nach Auffliegen der Affäre am 17. Mai - konnten die Blauen mit einem Minus von 2,5 Prozentpunkten die Verluste noch in Grenzen halten. Gegenüber den Umfragen vor Auffliegen des Videos mussten sie allerdings schon deutlich Haare lassen.

Bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 fielen die FPÖ-Verluste mit 9,8 Prozentpunkten dann schon deutlich aus, die Partei kam nur mehr auf 16,2 Prozent. Die ÖVP legte hingegen um knapp sechs Prozentpunkte zu und erzielte 37,5 Prozent. Die SPÖ verlor knapp sechs Prozentpunkte. Die Grünen zogen mit 13,9 Prozent wieder in den Nationalrat ein, den sie 2017 verlassen mussten. Die NEOS verzeichneten ein Plus von 2,8 Prozentpunkten.

Bei den weiteren Urnengängen setzte es weitere Tiefschläge für die FPÖ. Bei der Landtagswahl in Vorarlberg im Oktober 2019 büßten die Blauen 9,5 Prozentpunkte ein, bei jener in der Steiermark (November 2019) 9,3 Prozentpunkte. Etwas geringer - nämlich -5,25 Prozentpunkte - fiel der Verlust im Burgenland aus, allerdings von wesentlich niedrigerem Niveau (Jänner 2020). Einen wahren Zusammenbruch setzte es schließlich bei der Wien-Wahl im vergangenen Oktober: Die nun von Dominik Nepp geführte Partei ging von zuvor lichten Höhen um 23,7 Prozentpunkte auf nur mehr 7,1 Prozent ein.

ÖVP kann auf Zuwächse hoffen

Die ÖVP darf sich laut Umfragen Hoffnungen auf Zuwächse machen. Denn die Corona-Krise könnte den zuletzt bei Landtagswahlen beobachtbaren Trend zugunsten der Amtsinhaber noch weiter verstärken. Bei der Wien-Wahl im Herbst 2020 konnte zuletzt Bürgermeister Michael Ludwig bei seinem erstmaligen Antreten für die SPÖ seine Partei auf doch überraschende 41,6 Prozent verbessern.

Auch zuvor verzeichneten die Amtsinhaber teils große Erfolge: Bei der Landtagswahl in Niederösterreich vom Jänner 2018 schaffte es Erwin Prölls Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner, die absolute Mandatsmehrheit für die ÖVP zu halten. Auch im Burgenland ging die Wahl vom Jänner 2020 (knapp vor der Corona-Krise) zugunsten des Amtsinhabers aus. Der Nachfolger von Landeshauptmann Hans Niessl, Hans Peter Doskozil, bescherte der SPÖ ein Plus von acht Prozentpunkten, die absolute Mandatsmehrheit - die SPÖ regiert dort seitdem wieder alleine.

Deutlich gestärkt wurde zuvor auch der Amtsinhaber in Kärnten. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) schrammte im März 2018 knapp an der Absoluten vorbei: Seine Partei konnte um 10,8 Prozentpunkte auf 47,9 Prozent der Stimmen zulegen. Seitdem regiert Kaiser in einer Koalition mit der ÖVP, die damals dezent (+1,05) auf 15,45 Prozent zulegte.

Eine Rolle für die ÖVP in Oberösterreich könnte auch der "Kurz"-Effekt spielen. Seit der Übernahme der ÖVP-Obmannschaft durch Sebastian Kurz im Mai 2017 konnte die ÖVP bei nahezu allen Landtagswahlen zulegen - lediglich in Niederösterreich gab es einen kleinen Stimmenverlust, wobei dies die ÖVP aufgrund der Mandats-Absoluten ebenfalls als Erfolg verbuchen konnte.

NEOS wollen erstmals in oö. Landtag

Für die NEOS geht es bei der Oberösterreich-Wahl um den erstmaligen Landtagseinzug und um die Eroberung des siebenten Landesparlaments. Derzeit sind die Pinken in den Landtagen von Wien, Niederösterreich, der Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Salzburg vertreten. In Wien und Salzburg gehören sie außerdem der rot-pinken bzw. der ÖVP-Grün-NEOS-Koalition an.

Quelle: Agenturen / pea