APA - Austria Presse Agentur

Erste ÖVP-Landesrätin geht auf Distanz zu Kurz

09. Okt 2021 · Lesedauer 3 min

Drei Tage nach Bekanntwerden der Korruptionsermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist mit Tirols Beate Palfrader eine ÖVP-Landesrätin öffentlich auf Distanz gegangen.

Statt sich - wie zuletzt Länder- und Bündechefs - bedingungslos hinter Kurz zu stellen, "erschiene es mir wichtiger, besser und korrekter, volle Aufklärung zu fordern", zitiert sie die "Presse". Bis zur vollständigen Aufklärung der Vorwürfe sollten sich alle Betroffenen zurückziehen - auch Kurz.

Im Schuldfall "natürlich Konsequenzen"

Über die Anschuldigungen sei sie "sehr schockiert und tief betroffen". Diese hätten nicht nur eine "rechtliche Dimension, sondern auch Auswirkungen auf die Einstellung der Menschen zur Politik", so die Bildungs- und Kulturlandesrätin. Bereits am Donnerstag hatte sie betont, dass für Kurz und die anderen Beschuldigten zwar die Unschuldsvermutung gelte. Sollten sich aber die Vorwürfe bewahrheiten, "wird es natürlich Konsequenzen geben müssen".

Am Samstag nannte sie nun als Szenario in der aktuellen "veritablen Krise", "dass sich jene, die mit Vorwürfen konfrontiert sind, zurückziehen, bis eine vollständige Aufklärung passiert ist. Und wenn ich das richtig gelesen habe, zählt auch der Bundeskanzler dazu."

"Wo bleibt der Anstand?"

Zu den Chat-Verlaufen in Zusammenhang mit Ex-Parteichef Reinhold Mitterlehner (Kurz: "Super war dass Spindi heute ausgerückt ist. Das stört den Arsch sicher am meisten...") fällt Palfrader laut Bericht nur ein Satz ein: "Wo bleibt der Anstand?"

Palfrader hatte bereits im Mai dieses Jahres, als die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen wegen vermeintlicher Falschaussage im U-Ausschuss zu Ibiza- und Casinos-Affäre aufgenommen hatte, Kritik an der Bundes-ÖVP geübt. "Ich fühle mich darin bestätigt, mich in Tirol stets als Schwarze und nicht als türkise VPlerin zu deklarieren", hatte sie damals betont. Palfrader war von jeher Kritikerin von Türkis in der ÖVP.

Köstinger: Stehen "absolut" hinter dem Kanzler

Einigkeit mit dem Kanzler demonstriert hingegen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Interview mit PULS 24. Sie stehe "absolut" hinter dem Kanzler. "Das tut auch die gesamte Regierungsmannschaft, gemeinsam mit den Landeshauptleuten und den bündischen Obleuten der Volkspartei."

Die Chat-Protokolle kenne sie "nicht im Detail", sehe jedoch aus dem, was in den Medien stehe, dass hier "sehr Vieles miteinander vermischt wird", es werde auch "viel flapsig dahergeschrieben". Die ÖVP wolle in der Regierung weiterarbeiten und hoffe, dass bei den Grünen "Vernunft einkehrt". Laut Köstinger "sind Hausdurchsuchungen nie angenehm", sie sei aber sicher, dass sich die Vorwürfe "aufklären lassen".

Köstinger zu Chats: "Viel flapsig dahergeschrieben"

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Interview mit PULS 24.

Marianne LamplQuelle: Agenturen / Redaktion / lam