ÖVP crasht mit Marterbauer wegen Abfangjägern

Eine lückenlose Luftraumüberwachung ohne aktive Luftraumsicherung sei eine Illusion, meinte der hohe Militär in einer Aussendung. Diese Fähigkeit könne Österreich derzeit ausschließlich mit den Eurofightern sicherstellen. Wer diese aktive Komponente infrage stelle oder verzögere, nehme bewusst in Kauf, dass Österreich seine eigene Sicherheit und damit auch seine Neutralität nicht mehr wirksam schützen könne und aufs Spiel setze.

Es stelle sich die Frage, ob es sich um Marterbauers Privatmeinung oder die der SPÖ handle, meinte Marchetti. Die nationale Ausweichklausel auf EU-Ebene gebe Österreich Flexibilität im Defizitverfahren, um Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen und weiter in die Sicherheit zu investieren. Auch die Europäische Kommission habe Österreich dringend empfohlen, die Verteidigungsausgaben stark zu erhöhen: "Der Spielraum ist gegeben, es fehlt offenbar nur der politische Wille."

Unter Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) habe das Bundesheer die schwierigste Phase seiner Geschichte erlebt. "Irrationale Entscheidungen bei Beschaffungen und pazifistische Fantasien" hätten der Landesverteidigung massiv geschadet: "Diese Fehler dürfen wir nicht wiederholen, schon gar nicht bei der Sicherheit", schreibt Marchetti. Den Luftraum zu verteidigen sei einen Verpflichtung kein Nice-to-have.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hatte zuletzt auf APA-Anfrage gemeint, dass die Vorarbeiten zur Eurofighter-Nachfolge bereits liefen. Eine Ausschreibung sei heuer aber nicht geplant. Eine Entscheidung sollte wohl noch in dieser Legislaturperiode fallen. Denn laut Tanner sind die Flieger 2035 "an ihrem technischen Ende".

Dies bestätigte am Samstag Striedinger: "Wenn wir jetzt keine Nachbeschaffung einleiten, wird der österreichische Luftraum spätestens ab 2035 faktisch ungeschützt sein - das wäre ein Freifahrtschein für jede Bedrohung und jeden Angriff aus der Luft."