Stocker schließt Koalitionsverhandlungen mit Kickl-FPÖ nicht aus

0

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker kritisierte erneut die "Symbol- und Bildsprache" des Videos der FPÖ-Jugend, das zuletzt für Aufregung sorgte. Obwohl dort auch Udo Landbauer, immerhin Regierungspartner der ÖVP in Niederösterreich, zu sehen ist, beschränkt Stocker seine Kritik vor allem auf Parteichef Kickl. Auch eine Absage an Schwarz-Blau nach der nächsten Wahl vermeidet er.

Das Video der FPÖ-Jugend sorgt weiter für Empörung. Teils rechtsextreme Bildsprache, Angst-Begriffe, die für die Neue Rechte - dazu zählen auch die rechtsextremen Identitären - typisch sind, aber auch hochrangige FPÖ-Funktionäre sind zu sehen.

Darunter FPÖ-Chef Herbert Kickl, der das Video zuletzt als "großartig" bezeichnete und Udo Landbauer, mit dem die ÖVP in Niederösterreich zusammen regiert. 

Stocker kritisiert nach dem Video vor allem aber den FPÖ-Chef, nicht den ÖVP-Koalitionspartner in Niederösterreich. Es seien ja "ganz viele" auf diesem Video zu sehen. Stocker hält aber FPÖ-Chef Kickl dafür verantwortlich, "unabhängig davon, wer auf diesem Video zu sehen ist", sagte er im Newsroom LIVE.

"Wer bei dieser Symbol- und Bildsprache keinen kalten Schauer am Rücken hat, hat aus der Geschichte nichts gelernt", kommentierte Stocker das Video. Landbauers Rolle darin schien Stocker aber nicht zum Thema machen zu wollen.

Kein schwarz-blaues Dementi

Was das für eine potenzielle schwarz-blaue Koalition bedeutet? "Wir werden abwarten, wie die Wahlen ausgehen", so Stocker. Mit Kickl wolle man weiter nicht regieren, wie auch schon von Kanzler Karl Nehammer angekündigt. Aber: "Eine Parteiobmannschaft werden wir nicht beeinflussen können", meinte der ÖVP-Generalsekretär: "Wir können beeinflussen, mit wem wir eine Regierung bilden und da gehört Herbert Kickl definitiv nicht dazu". 

PULS 24 Anchor Thomas Mohr fragte nach: "Es kann sein, dass Herbert Kickl, als Parteiobmann der FPÖ, Parteiobmann einer Koalitionspartei der ÖVP wird, nur halt ohne Regierungsamt?"

Stocker darauf: "Das wird sich weisen, ob überhaupt eine solche Zusammenarbeit rechnerisch möglich ist und daher diese Gespräche überhaupt theoretisch Sinn machen. Ob sie praktisch Sinn machen, werden wir bewerten, wenn es so ist". Koalitionsverhandlungen mit einer Kickl-FPÖ schließt er also nicht aus.

ribbon Zusammenfassung
  • ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker kritisierte erneut die "Symbol- und Bildsprache" des Videos der FPÖ-Jugend, das zuletzt für Aufregung sorgte.
  • Obwohl dort auch Udo Landbauer, immerhin Regierungspartner der ÖVP in Niederösterreich, zu sehen ist, beschränkt Stocker seine Kritik vor allem auf Parteichef Kickl.
  • Stocker hält Kickl dafür verantwortlich, "unabhängig davon, wer auf diesem Video zu sehen ist". 
  • Auch eine Absage an Schwarz-Blau nach der nächsten Wahl vermeidet er.
  •  "Das wird sich weisen, ob überhaupt eine solche Zusammenarbeit rechnerisch möglich ist", so Stocker.