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Österreicher Türk als UNO-Menschenrechtskommissar im Amt

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Der Österreicher Volker Türk hat am Montag sein Amt als UNO-Hochkommissar für Menschenrechte in Genf angetreten. Bei seinem ersten Auftritt rief er dazu auf, Angriffe auf Zivilisten in der Ukraine zu stoppen. Angesichts der Berichte über Drohnenangriffen sei es "absolut wichtig (...), dass Zivilisten nicht ins Visier genommen werden, was in dicht besiedelten städtischen Gebieten sehr schwierig ist", sagte Türk laut Reuters gegenüber Reportern in Genf.

Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsnormen und des humanitären Völkerrechts sei "absolut entscheidend, daher gebe es einen großen Aufruf zur Deeskalation", so Türk, nachdem Kiew und andere ukrainische Städte am Montag in der Früh von einer neuen Welle russischer Drohnenangriffe heimgesucht wurden.

Der 57-jährige Diplomat, der als enger Vertrauter von UNO-Generalsekretär António Guterres gilt, hat die Nachfolge der Chilenin Michelle Bachelet, die Ende August nach einer Amtszeit aus dem Amt schied, angetreten. Türk, der mehr als zwei Jahrzehnte für das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) tätig war, arbeitete zuletzt im Büro des UNO-Generalsekretärs als Untergeneralsekretär für Politik. Guterres hatte Türk Anfang September ernannt, anschließend wurde die Personalie von der UNO-Generalversammlung bestätigt.

Der in Linz geborene Völkerrechtler hat einen schwierigen Job vor sich. Die größte Herausforderung für Türk wird darin bestehen, sich mit den Folgemaßnahmen zu einem heiklen Bericht über die chinesische Region Xinjiang auseinanderzusetzen, den seine Vorgängerin wenige Minuten vor Ende ihrer Amtszeit veröffentlicht hatte. Zuvor hatte Bachelet über massiven Druck aus China und Dutzenden anderen Staaten berichtet, damit sie den Bericht über die willkürliche und diskriminierende Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen Minderheiten in Xinjiang nicht veröffentlicht.

China weist die Vorwürfe scharf zurück und hat eine Debatte über den Bericht im UNO-Menschenrechtsrat bisher verhindert. Die Weiterverfolgung des Berichts obliegt nun Türk.

ribbon Zusammenfassung
  • Der Österreicher Volker Türk hat am Montag sein Amt als UNO-Hochkommissar für Menschenrechte in Genf angetreten.
  • Angesichts der Berichte über Drohnenangriffen sei es "absolut wichtig (…), dass Zivilisten nicht ins Visier genommen werden, was in dicht besiedelten städtischen Gebieten sehr schwierig ist", sagte Türk laut Reuters gegenüber Reportern in Genf.
  • Der in Linz geborene Völkerrechtler hat einen schwierigen Job vor sich.