APA - Austria Presse Agentur

Österreich will mit 13 EU-Staaten schnelle Militär-Eingreiftruppe bilden

06. Mai 2021 · Lesedauer 2 min

14 EU-Staaten, darunter Österreich, sind für die Bildung einer militärischen Truppe, die bei internationalen Krisen schnell eingreifen kann.

In einem Diskussionspapier, das die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag debattieren, schlagen 14 EU-Länder vor, eine "First Entry Force" zu bilden. Dabei soll es sich um eine Eingreiftruppe handeln, die schnell international einsetzbar ist, wie ein hochrangiger EU-Beamter vor dem Treffen erklärte. Die seit 2007 existierenden Battlegroups könnten dafür die Grundlage sein.

Die EU soll eine Brigade von 5.000 Soldaten bereitstellen, die gegebenenfalls auch mit Schiffen oder Flugzeugen, ausländischen demokratischen Regierungen in Not helfen könnte, sagte der EU-Beamte weiter. Die Länder hinter dem Vorschlag sind neben Österreich auch Belgien, Zypern, Tschechien, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Slowenien und Spanien.

Die EU-Verteidigungsminister, darunter auch Ressortchefin Klaudia Tanner (ÖVP), diskutieren den Vorschlag am Donnerstag. Der EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, der den Gesprächen vorsitzt, laut Nachrichtenagentur Reuters von mehreren Mitgliedstaaten wegen seiner Zurückhaltung, im Ausland mehr zu intervenieren, kritisiert.

Die EU-Battlegroup steht für Rettungs- und Hilfseinsätze bereit, soll aber auch friedenserhaltend sein. Die Einsatzgruppe ist innerhalb von fünf Tagen nach einem entsprechenden EU-Beschluss abmarschbereit, die Soldaten sind dann mindestens 30 Tage selbstständig handlungsfähig.

Entscheidungs-Hick-Hack: Battlegroup noch nie eingesetzt

Österreich hat sich in der Vergangenheit mehrfach an einer EU-Battlegroup beteiligt. Bisher wurde die Kampftruppe aber noch nie zu einem konkreten Einsatz gerufen, was wahrscheinlich an der schwierigen politischen Entscheidungsfindung liegt. So stand während des Bürgerkrieges in Libyen 2011 die Frage nach einem möglichen Einsatz der EU-Battlegroup in dem nordafrikanischen Land im Raum. Obwohl ein UNO-Mandat existierte und sich die Aufgaben ohnehin nur auf die Begleitung der Evakuierung von EU-Bürgern beschränkt hätte, kam es zu keiner Einigung.

Quelle: Agenturen / red