Newsroom LIVE am Mittwoch mit Thomas Hofer

Im Parlament ist diese Woche "Schmid-Woche". Am Mittwoch befasst sich der Nationalrat in einer Sondersitzung auf Antrag von SPÖ und FPÖ mit der Causa Schmid. Darin ging es unter anderem um einen SPÖ-Antrag für strengere Anti-Korruptions-Gesetze, die "Sofortmaßnahmen zur Stärkung von Transparenz, Aufklärung und Anstand" beinhalten sollen. Gleichzeitig wurde von der FPÖ ein Misstrauensantrag gestellt. Alle Anträge wurden abgelehnt.

Am Donnerstag blickt dann alles gespannt auf den Auftritt von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid im U-Ausschuss. Einige Themenbereiche stehen schon länger fix auf der Liste der Fragenden - andere Vorwürfe und Widersprüche kamen erst diese Woche dazu. Es geht um die Vorarlberger Industriellenvereinigung und die Erwin Pröll-Stiftung. Auf die Bitte der Korruptionsermittler, Schmid zu besonders brisanten Themen nicht zu befragen, reagierte das Justizministerium am Freitag mit einer Klage.

Die ÖVP befindet sich unterdessen laut Umfragen weiterhin im Sinkflug. Wären aktuell Wahlen, dann käme die Regierungsparte nur mehr auf Platz drei. Sollte zudem die Bierpartei antreten, dann verliere nicht nur die Volkspartei, sondern auch der grüne Koalitionspartner stark.

Unter anderem darüber spricht der Politikberater Thomas Hofer im Newsroom LIVE bei Sabine Loho.

Newsroom LIVE, 2. November 2022, um 19.55 Uhr auf PULS 24 und in der ZAPPN App.