PULS 24

Newsroom LIVE am Mittwoch mit Politikberater Thomas Hofer

12. Mai 2021 · Lesedauer 2 min

Im Newsroom LIVE am Mittwoch ist bei Fabian Kissler Politikberater Thomas Hofer zu Gast und spricht über die sich überschlagenden Ereignisse rund um die Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli.

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss. Es besteht der Verdacht, dass die beiden vor dem Ibiza-U-Ausschuss über ihre Beteiligung an der Bestellung von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid die Unwahrheit gesagt haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Kurz weist die Vorwürfe zurück. Die FPÖ verlangt den Rücktritt des Kanzlers. Die SPÖ hält sich mehr zurück, stimmt dem aber zu, falls es zu einer Anklage kommt. Der SPÖ-Fraktionsvorsitzende im U-Ausschuss Kai Jan Krainer zeigte sich im PULS 24 Interview wenig überrascht über die Ermittlungen. Auch der Kanzler dürfte dies nicht sein, meint Krainer. "Er kennt selbst die Akten. Er weiß seit Monaten, was da auf ihn zukommt", so der SPÖ-Abgeordnete.

Am Mittwoch entschied der Verfassungsgerichtshof (VfGH), dass das Bundeskanzleramt die von der Opposition eingeforderten Unterlagen an den Ibiza-Untersuchungsausschuss liefern muss. Der Antrag auf die Übermittlung der Handy-Nachrichten des Bundeskanzlers wurde hingegen zurückgewiesen. Das Bundeskanzleramt sicherte gegenüber der APA die Übermittlung aller geforderten Akten an den U-Ausschuss noch am Mittwoch zu.

Im Newsroom LIVE spricht Politikberater Thomas Hofer mit Anchor Fabian Kissler über die neuesten Entwicklungen rund um den Bundeskanzler. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / red