Newsroom LIVE
PULS 24

Newsroom LIVE am Donnerstag mit Martin Kreutner

22. Juli 2021 · Lesedauer 2 min

Im Newsroom LIVE spricht Martin Kreutner, der ehemalige Dekan der internationalen Antikorruptionsakademie und Sprecher des Antikorruptionsvolksbegehrens, über Korruptionsvorwürfe in Österreich und die Kritik der EU-Kommission am "Störfeuer" gegen die Justiz.

In Österreich gibt es mehr Korruption als im EU-Schnitt. Zu diesem Ergebnis kam jüngst das Global Corruption Barometer (GCB) von Transparency International. Noch an dem Tag, an dem die Studie herauskam, wurde in Österreich ein Volksbegehren gegen Korruption präsentiert. 

Unterstützt wird es von Persönlichkeiten aus Justiz und Politik. "Es geht um ein qualitatives Ziel, wir wollen einen Diskussionsprozess auslösen", sagte Martin Kreutner bei der Präsentation. Im Newsroom LIVE wird er darüber sprechen, wie es mittlerweile um das Volksbegehren steht und welche Diskussionen es aus seiner Sicht genau braucht. 

Ein weiters Thema wird die Kritik der EU am angeblichen politischen Störfeuer gegen die Justiz sein. Die EU-Kommission kritisiert diese bei Ermittlungen der österreichischen Staatsanwaltschaft. Grundlegend stellte die Brüsseler Behörde im Rechtsstaatlichkeitsbericht Österreich zwar ein gutes Zeugnis aus, verwies aber gleichzeitig auch auf einige Mängel. Als Beispiel nannte sie politisches Störfeuer bei Korruptionsermittlungen der Staatsanwaltschaft oder im Medienbereich die Regierungsinserate. Zudem bleibe die Kontrolle von Parteienfinanzierung ein Problem.

Martin Kreutner spricht mit PULS 24 Moderatorin Sabine Loho am Donnerstag auf PULS 24. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / koa