PULS 24

Newsroom LIVE am Dienstag mit Verfassungsrechtler Heinz Mayer

23. Nov 2021 · Lesedauer 1 min

Verfassungsjurist Heinz Mayer spricht im Newsroom LIVE am Mittwoch über die rechtliche Seite des momentan gültigen Lockdowns und der für Februar angekündigten Impfpflicht.

Seitdem erst 2G-Regel und dann Lockdown sowie Impfpflicht ab Februar verkündet wurden, stürmen Willige die Impfstraßen. In Österreich haben sich vorige Woche so viele Menschen gegen Covid-19 impfen lassen wie nie zuvor. Allerdings ist der Rekordwert vor allem auf Auffrischungsimpfungen zurückzuführen.

Ministerin Edtstadler rechnet nach dem Inkrafttreten der Impfpflicht mit einer Strafe von bis zu 3.600 Euro. Der Vizepräsident der niederösterreichischen Ärztekammer, Gerrit Loibl, brachte am Dienstag eine "Pandemieabgabe" für Ungeimpfte in der Höhe von bis zu 100 Euro zur Sprache. 

Klar ist, dass der Gesetzesentwurf für die Impfpflicht noch im Advent kommen sollte, sofern man eine angemessene Begutachtungsdauer von rund sechs Wochen gewährleisten will.

Im Newsroom LIVE am Dienstag spricht Anchorwoman Sabine Loho mit Verfassungsjurist Heinz Mayer über die rechtlichen Aspekte der angekündigten Impfpflicht und des momentan geltenden, vierten harten Lockdowns.

Newsroom LIVE, 22.20 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / lam