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PULS 24

Newsroom LIVE am Dienstag mit Politikwissenschaftlerin Stainer-Hämmerle

27. Juli 2021 · Lesedauer 1 min

Im Newsroom LIVE spricht am Dienstag Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle bei Anchor Fabian Kissler über die Einvernahme von Kanzler Kurz durch einen Richter und die Zustand der Koalition.

Das Justizministerium hat per Weisung entschieden, dass Sebastian Kurz im Verfahren um mögliche Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss von einem Richter und nicht von den Staatsanwälten der WKStA einvernommen wird. Seitdem wird über das Thema heftig diskutiert. Die SPÖ ortet eine "Sonderbehandlung" für den Kanzler, Justizministerin Alma Zadic widerspricht dem. 

Gleichzeitig brodelt es auch in der Koalition. Seitdem Umweltministerin Eleonore Gewessler Straßenbauprojekte gestoppt hat, um sie neu zu evaluieren, gehen zwischen ÖVP und den Grünen die Wogen hoch. Ein Gutachten spricht ihr in dem Fall die Weisungsbefugnis ab. Kanzler Kurz sprach von einem drohenden Klimalockdown, Grünen-Klubchefin Sigi Maurer fand das "absurd". 

Kathrin Stainer-Hämmerle spricht mit PULS 24 Anchor Fabian Kissler am Donnerstag auf PULS 24. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / lam