Neuer VP-Chef Zarits im Burgenland: "Kein einfacher Start"

Der Nationalratsabgeordnete folgte im April Christian Sagartz nach. Dass Bernd Strobl, der zunächst auch als Landesparteichef antreten wollte, nun Klubobmann sei, halte er rückblickend für einen "Glücksfall", betonte Zarits. "Wir sind zwei unterschiedliche Persönlichkeiten. Aber das zeigt auch die Breite der Volkspartei." Er nehme derzeit eine "Aufbruchstimmung" wahr. Beim Landesparteitag am 10. Oktober, bei dem er sich offiziell der Wahl zum neuen Parteichef stellen werde, rechnet er mit hoher Zustimmung.

Dass sich nach der enttäuschenden Landtagswahl etwas ändern müsse, sei klar. Am Parteitag will Zarits deshalb auch ein neues Parteiprogramm präsentieren. "Wir müssen als ÖVP klar erkennbar sein und auch klar unterscheidbar sein von anderen Parteien", sagte er. Inhaltlich werde es neue Schwerpunkte geben, etwa auf Gerechtigkeit - sei es bei den Gemeindefinanzen oder bei den Sozialleistungen. Sein Zugang sei, Kompromisse zu schließen und auch gute Ideen anderer Parteien zu unterstützen.

Nicht einigen konnte sich die ÖVP zuletzt mit der rot-grünen Landesregierung auf ein Gemeindepaket. Die Volkspartei sprach sich gegen den Vorschlag von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) aus, der unter anderem den Verkauf des Müllverbands von den Gemeinden an das Land umfasste. Für weitere Gespräche abseits des Müllverband-Verkaufs sei man aber bereit, bekräftigte Zarits. Eine Lösung sei dringend notwendig: "Die Gemeinden haben fast keine Luft mehr zum Atmen."

Die Verantwortung für die angespannte Situation sieht der Landesparteichef auch bei Doskozil und der SPÖ. "Sie haben in den letzten Jahren auf Teufel komm raus Prestigeprojekte umgesetzt, die natürlich sehr viel Geld kosten", so Zarits. Obwohl die Ertragsanteile des Bundes steigen würden, fließe vom Land immer weniger Geld an die Gemeinden. Dabei sei das Land laut Finanzverfassungsgesetz dazu verpflichtet, ihnen Geld zur Verfügung zu stellen.

Das Verhältnis zu Doskozil sei auf persönlicher Ebene korrekt, meinte Zarits. Dass dieser der ÖVP in der Diskussion um das Gemeindepaket zuletzt ein "Führungsvakuum" attestierte und sich erfreut zeigte, nicht mit der Volkspartei in einer Koalition zu sein, will der Landesparteichef nicht überbewerten. "Es gibt gerade politische Diskussionen und da soll man nicht jedes Wort, das in der Zeitung steht, oder jedes Wort, das ausgesprochen wird, persönlich nehmen." Ebenfalls gut sei das Verhältnis mit Doskozils Stellvertreterin Anja Haider-Wallner (Grüne), die unter anderem für die Landwirtschaft zuständig ist.

Zarits will Ergebnis bei Gemeinderatswahlen halten

Bei den 2027 anstehenden Gemeinderatswahlen will Zarits die derzeitige Stärke der Volkspartei halten. Sie stellt 71 Bürgermeister, 70 Vizebürgermeister und rund 1.300 Gemeinderäte - relativ viele für eine Partei, "die seit mehreren Jahren nicht mehr in der Landesregierung vertreten ist", befand der Parteichef. Gespräche mit den Ortsparteien laufen bereits, immerhin können ab Oktober 2026 - ein Jahr vor der Wahl - die ersten Bürgermeister gewechselt werden.

Dass er nicht im Landtag, sondern im Nationalrat sitzt, sieht Zarits auch als Vorteil. Er sei der einzige Landesparteichef im Burgenland, der ein gutes Verhältnis zur Bundesregierung habe. "Darum möchte ich der Brückenbauer sein, um die burgenländischen Themen auch direkt nach Wien zu bringen", hielt er fest.