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Neuer OSZE-Vorsitzender Osmani präsentiert Prioritäten

11. Jan. 2023 · Lesedauer 1 min

Inmitten der schwersten Krise seit Bestehen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) präsentiert ihr neuer Vorsitzender, der nordmazedonische Außenminister Bujar Osmani, am Donnerstag seine Prioritäten.

 Der ethnische Albaner und Chirurg wird um 10 Uhr bei der Sitzung des Ständigen Rates der OSZE-Botschafter in der Wiener Hofburg das Wort ergreifen. Für 12.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid geplant.

Skandal beim letzten Treffen

Beim OSZE-Jahrestreffen im Dezember war es zu einem beispiellosen Eklat gekommen, als das damalige Vorsitzland Polen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Einreise verweigert hatte. Dieser Schritt wurde unter anderem von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) scharf kritisiert, der als Vertreter des OSZE-Sitzstaates besonders um den Bestand der Sicherheitsorganisation bemüht ist.

Die OSZE galt als letztes Forum, in dem die westlichen Staaten und Russland regelmäßig zusammenarbeiteten. So trug etwa der Beschluss einer großen OSZE-Beobachtermission im Jahr 2014 zur Eindämmung des Konflikts in der Ostukraine bei, auch die Minsker Friedensgespräche zwischen Moskau und Kiew fanden unter OSZE-Schirmherrschaft statt. Nun setzt sich die Ukraine offen für den Ausschluss des "Terrorstaates" Russland aus der OSZE ein.

Quelle: Agenturen