APA - Austria Presse Agentur

Neue israelische Regierung will baldigst vereidigt werden

03. Juni 2021 · Lesedauer 3 min

Laut Medienberichten drängt die künftige Regierungskoalition in Israel darauf, bereits am Montag vereidigt zu werden.

Erst Dienstagnacht, kurz vor dem Ablauf der Frist, konnte sich das Bündnis von acht Parteien auf eine Koalitionsvereinbarung einigen. Nun drängt laut Medienberichten auf eine möglichst schnelle Vereidigung noch am Montag. Hintergrund sind laut Berichten Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern.

Mit Vereidigung der neuen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanyahu als Ministerpräsident vorerst beendet. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die Regierung stimmen.

Ein Sprecher von Lapid äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht. Die Koalition unter dem bisherigen Oppositionsführer Lapid hat eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knesset-Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich erst am Montag (14. Juni) stattfinden.

Erstmals arabische Partei in Regierung

Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Yamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. 

Netanyahu ist sein 2009 im Amt

Lapid hat geschafft, womit die wenigsten gerechnet haben. Er hat eine Regierungsmehrheit mit acht Parteien gebildet, die inhaltlich unterschiedlicher kaum sein könnten. Doch die neue Koalition in dem Mittelmeerstaat steht auf tönernen Füßen, das zeigen nicht nur die langwierigen Verhandlungen. Zusammengeführt hat sie vor allem die Ablehnung von Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.

Der 71-jährige Netanyahu dürfte selbst am wenigsten mit dem Erfolg dieser Gespräche seines Rivalen Lapid gerechnet haben. Von Mai 1996 bis Mai 1999 war er Ministerpräsident, seit 2009 steht er ununterbrochen jeder Regierung in Israel vor. Immer hat Netanyahu es geschafft, sich auch trotz knapper Mehrheiten im Amt zu halten. Dies trug ihm den Spitznamen "Der Zauberer" bei. Doch damit scheint es nun vorbei. Die Zahl der innenpolitischen Feinde Netanyahus, der sich in einem Korruptionsprozess verantworten muss, ist zu groß geworden.

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Ein Sprecher von Lapid äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht. Die Koalition unter dem bisherigen Oppositionsführer Lapid hat eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knesset-Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich erst am Montag (14. Juni) stattfinden.

Erstmals arabische Partei in Regierung

Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Yamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. 

Netanyahu ist sein 2009 im Amt

Lapid hat geschafft, womit die wenigsten gerechnet haben. Er hat eine Regierungsmehrheit mit acht Parteien gebildet, die inhaltlich unterschiedlicher kaum sein könnten. Doch die neue Koalition in dem Mittelmeerstaat steht auf tönernen Füßen, das zeigen nicht nur die langwierigen Verhandlungen. Zusammengeführt hat sie vor allem die Ablehnung von Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.

Der 71-jährige Netanyahu dürfte selbst am wenigsten mit dem Erfolg dieser Gespräche seines Rivalen Lapid gerechnet haben. Von Mai 1996 bis Mai 1999 war er Ministerpräsident, seit 2009 steht er ununterbrochen jeder Regierung in Israel vor. Immer hat Netanyahu es geschafft, sich auch trotz knapper Mehrheiten im Amt zu halten. Dies trug ihm den Spitznamen "Der Zauberer" bei. Doch damit scheint es nun vorbei. Die Zahl der innenpolitischen Feinde Netanyahus, der sich in einem Korruptionsprozess verantworten muss, ist zu groß geworden.

Quelle: Agenturen