APA - Austria Presse Agentur

Nehammer: "Keinen Grund" für Afghanen, nach Österreich zu kommen

18. Aug 2021 · Lesedauer 2 min

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) legt im deutschen Medium "Die Welt" in der Diskussion um Aufnahme afghanischer Flüchtlinge nach. Migration, bei der sich Flüchtlinge das Land aussuchen, müsse gestoppt werden.

Während das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) erste Afghanen bereits aus der österreichischen Schubhaft entlässt, weil Abschiebungen faktisch nicht durchführbar sind, setzt Innenminister Nehammer in der Asyldebatte am anderen Ende an. Nach der Übernahme der Taliban in Afghanistan wird eine Zunahme an Flüchtlingen erwartet. 

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Der Minister sagte in der deutschen "Welt" (Mittwochsausgabe), dass "illegale Migration, die durch ein Dutzend sichere Länder verläuft und wo sich Migranten ein Zielland einfach aussuchen" gestoppt werden müsse. Er sehe "keinen Grund, warum ein Afghane jetzt nach Österreich kommen sollte."

Nun müsse mit den Nachbarländern Afghanistans geredet werden, damit "Schutz und Hilfe in der Region" sichergestellt werden könne. 

Während Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der aktuellen Entwicklungen als "fehl am Platz" bezeichnet hat, halten Außenminister Alexander Schallenberg und Nehammer (beide ÖVP) an den Abschiebungen fest. "Faktum ist, dass wir weiterhin Staatsbürger aus Afghanistan abschieben", sagte Schallenberg und verwies auf Rückführungen nach der Dublin-Verordnung in sichere Drittstaaten.

Nehammer will sich für Abschiebezentren rund um Afghanistan stark machen. 

Gegen Abschiebungen nach Afghanistan sprach sich am Dienstag das UNO-Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen aus.

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Quelle: Redaktion / lam