NATO-Generalsekretär
Rutte: Trump-Zusage zu Sicherheitsgarantien "Durchbruch"
Die Tatsache, dass Trump gesagt habe, er sei bereit, sich an Sicherheitsgarantien zu beteiligen, sei ein großer Schritt, sagte Rutte am Montag beim Ukraine-Gipfel an den US-Präsidenten gerichtet in öffentlicher Runde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Verbündeten.
"Das ist wirklich ein Durchbruch, und das macht den Unterschied. Auch dafür danke ich Ihnen." EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im Anschluss in der Runde, es sei in der Tat gut zu hören, dass man an Sicherheitsgarantieren ähnlich der Artikel 5-Beistandsklausel der NATO arbeite.
Auch Aussagen der EU-Kommissionschefin zufolge hatte Trump zuvor signalisiert, sich an einem Schutzversprechen ähnlich dem der NATO-Staaten untereinander für die Ukraine zu beteiligen.
Artikel 5 des NATO-Vertrags regelt, dass die Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen können und ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird.
Zusammenfassung
- NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete Trumps Zusage zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine als 'Durchbruch' und entscheidend für einen möglichen Frieden im Ukraine-Krieg.
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass an Schutzversprechen für die Ukraine gearbeitet werde, die sich an Artikel 5 des NATO-Vertrags orientieren.
- US-Präsident Trump signalisierte öffentlich seine Bereitschaft, sich an Sicherheitsgarantien ähnlich denen der NATO-Staaten für die Ukraine zu beteiligen.