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Artikel 5

NATO-Generalsekretär Rutte: USA stehen zu NATO-Verteidigung

Heute, 07:29 · Lesedauer 2 min

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat keine Zweifel, dass die USA zur gemeinsamen Verteidigung von Bündnispartnern bei einem Angriffsfall stehen würden.

"Für mich ist klar, dass sich die Vereinigten Staaten voll und ganz der NATO und Artikel 5 verpflichtet haben", sagte er beim zweiten Gipfeltag in Den Haag. Äußerungen von US-Präsident Donald Trump hatten daran in der Vergangenheit immer wieder Zweifel geweckt.

Artikel 5 des NATO-Vertrags regelt, dass die Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen können und ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird.

Trump: "Viele Definitionen von Artikel 5"

Auf dem Hinflug zum NATO-Gipfel wurde Trump von einer Journalistin gefragt, ob er zu Artikel 5 stehe. Der US-Präsident sagte dazu, das hänge von ihrer Definition ab. "Es gibt viele Definitionen von Artikel 5." 

Er sei entschlossen, ihr Freund zu sein, sagte er mit Blick auf NATO-Verbündete. Er sei entschlossen, ihnen zu helfen. Der niederländische Premierminister Dick Schoof betonte, bei der Beistandspflicht gebe es keine zwei Meinungen: "Artikel 5 ist glasklar".

Rutte pochte indes auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben: "Angesichts der langfristigen Bedrohung durch Russland, aber auch der massiven Aufrüstung in China und der Tatsache, dass Nordkorea, China und Iran die Kriegsanstrengungen in der Ukraine unterstützen, ist es wirklich wichtig, dass wir mehr ausgeben." Dies werde auf der Tagesordnung stehen.

Veröffentlichte Nachricht für Rutte kein Problem

NATO-Generalsekretär Rutte wurde von Journalisten auch darauf angesprochen, dass Trump eine persönliche Nachricht veröffentlicht hatte, in der Rutte den Präsidenten überschwänglich gelobt hatte. 

Rutte sagte, für ihn sei es vollkommen ok, dass Trump diese Nachricht veröffentlicht habe.

Wörtlich schrieb Rutte demnach mit Blick darauf, dass die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen werden: "Es war nicht einfach, aber wir haben sie alle dazu gebracht, die 5-Prozent-Zusage zu unterzeichnen! Donald, Du hast uns zu einem wirklich, wirklich wichtigen Moment für Amerika, Europa und die Welt geführt. Du wirst etwas erreichen, was kein amerikanischer Präsident seit Jahrzehnten geschafft hat."

Zusammenfassung
  • NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat beim Gipfeltreffen in Den Haag betont, dass die USA weiterhin uneingeschränkt zur NATO und zur Beistandspflicht nach Artikel 5 stehen.
  • US-Präsident Trump äußerte sich ausweichend zur Beistandspflicht nach Artikel 5 und betonte unterschiedliche Definitionen, während der niederländische Premierminister Dick Schoof die Eindeutigkeit des Artikels hervorhob.