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Nach ÖVP-Mair-Vorstoß: Mattle derzeit gegen Koalition mit FP

16. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Dass Tirols ÖVP-Sicherheitslandesrätin Astrid Mair am Wochenende im APA-Interview eine mögliche Koalition der ÖVP mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nach der Nationalratswahl 2024 nicht ausgeschlossen hatte, hat offenbar zu einigem Murren in der Landespartei geführt. ÖVP-LH Anton Mattle sieht dies anders, er sei "nach derzeitigem Stand" gegen eine solche Konstellation, sagte sein Sprecher auf APA-Nachfrage nach einem entsprechenden Bericht der "Tiroler Tageszeitung".

Dort wurde der ÖVP-Landesparteichef am Montag zitiert, dass es ein "Grundvertrauen in den Koalitionspartner und ein ordentliches Miteinander" brauche. "Das sehe ich derzeit bei der FPÖ nicht gegeben - weder auf Landes- noch auf Bundesebene", ließ Mattle wissen. Die Bandbreite der ÖVP lasse Mairs Meinung zu, so Mattle: "Letzten Endes obliegen Koalitionsentscheidungen aber dem Parteiobmann und den Parteigremien."

Der Sprecher des Landeshauptmannes betonte überdies, dass es "keinen Richtungsstreit innerhalb der Volkspartei" in dieser Frage gebe. Die Aussagen Mairs hätten manche in der Partei lediglich "mit Spannung gelesen." Die neue Landesrätin hatte erklärt, dass man sich "jede Option und alle Alternativen offen halten" müsse. Es sei "wichtig zu reden" und sich Gesprächen "nicht von vornherein zu verschließen", wollte die 41-Jährige die Möglichkeit einer erneuten schwarz-blauen oder blau-schwarzen Koalition nicht ausschließen: "Beim Reden kommen die Leute zusammen."

Im APA-Interview im vergangenen Oktober hatte Mattle, gefragt ob er sich auch im Bund gegen eine Koalition mit den Freiheitlichen ausspreche, gemeint: "Die Bundespartei hat für sich zu entscheiden." Es gehe darum, welches Programm aufgelegt wird. Vor der Landtagswahl im vergangenen Jahr hatte der damalige ÖVP-Spitzenkandidat Mattle - für viele überraschend - bereits eine mögliche Koalition mit der Landes-FPÖ unter Parteichef Markus Abwerzger ausgeschlossen. Dieser schoss am Montag einmal mehr scharf gegen den Landeschef. Mattle sei mit seiner "Ausgrenzungspolitik" und seiner Haltung gegenüber einer möglichen Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen bundesweit gesehen in der ÖVP "komplett isoliert", sagte Abwerzger zur APA. "Ich kenne auch keinen einzigen anderen ÖVP-Landesparteiobmann, der diese Meinung vertritt", so Abwerzger. Aber die Meinung Mattles sei ohnedies nicht entscheidend, weil dieser im Bund "kaum Gehör findet." Außerdem werde sich die ÖVP den Koalitionspartner im Jahr 2024 ohnehin nicht aussuchen können. "Ihr wird bestenfalls nur mehr die Juniorrolle bleiben", meinte der Landesparteichef. Die FPÖ wolle jedenfalls "die stärkste Kraft in Österreich" werden.

Quelle: Agenturen