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Nach Misstrauensvotum: Johnson berät mit Kabinett weitere Arbeit

07. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

Nach überstandenem Misstrauensvotum in seiner eigenen Partei berät der britische Premier Boris Johnson am heutigen Dienstag mit dem Kabinett über die weitere Arbeit der kommenden Wochen.

 "Dies ist eine Regierung, die das leistet, was den Menschen in diesem Land am meisten am Herzen liegt", erklärte der trotz Abstimmungserfolg angezählte Konservative in der Früh vor der Kabinettssitzung. "Wir stehen auf der Seite hart arbeitender Briten und werden mit der Arbeit fortfahren."

Johnson übersteht Misstrauensvotum

Gesundheitsversorgung und Polizeiarbeit im Fokus

Bei der Kabinettssitzung gehe es unter anderem um eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung und der Polizeiarbeit sowie um neue Richtlinien zur Senkung der Kosten für die Kinderbetreuung. Am Montagabend war der Antrag einer Reihe konservativer Politiker, Johnson das Misstrauen auszusprechen, gescheitert.

211 der 359 Tory-Abgeordneten sprachen ihm das Vertrauen aus - das sind 59 Prozent. Allerdings stimmten 148 dafür, dem Parteichef und Premierminister das Misstrauen auszusprechen und ihn dadurch abzusetzen. Johnson gilt dadurch als angeschlagen. Er war vor allem wegen Verstößen gegen strikte Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und Lockdown-Partys an seinem Amtssitz unter Druck geraten.

Hague forderte Johnson zu Rücktritt auf

Der frühere Parteichef der britischen Konservativen, William Hague, forderte indes Johnson zum Rücktritt auf. Der Regierungschef habe nicht mehr die Autorität, um seine Partei und das Land zu führen, schrieb der ehemalige Außenminister in einem Beitrag für die Tageszeitung "The Times" (Dienstag). Hague schrieb zum Abstimmungsergebnis mit 40 Prozent Ablehnung: "Tief im Inneren sollte er das erkennen und sich darauf einstellen, einen Ausstieg zu finden, der sowohl der Partei als auch dem Land solche Qualen und Unsicherheiten erspart."

Johnson selbst hatte nach der Abstimmung am Montag von einem "guten Ergebnis" gesprochen. Damit könne die Regierung nun den Streit um seine Führungsrolle hinter sich lassen. Hague stand glücklos an der Spitze der britischen Konservativen als Oppositionsführer von 1997 bis 2001. Später war er Außenminister.

Quelle: Agenturen