APA - Austria Presse Agentur

Minister Kocher schließt staatliche Beteiligung bei MAN aus

04. Mai 2021 · Lesedauer 2 min

Im Gespräch bei "Milborn" sprach sich Arbeitsminister Martin Kocher gegen eine staatliche Beteiligung am MAN-Werk in Steyr aus.

Das MAN-Werk in Steyr steht vor dem Aus, 3.000 Jobs sind direkt betroffen, 8.000 in der Region. Erste Schritte zur Schließung, nämlich den schrittweisen Abbau der Leiharbeiter, wurden bereits Mitte April eingeleitet. Die SPÖ fordert eine staatliche Beteiligung, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger sprach sich klar dagegen aus: "Unternehmer wissen wohl noch am besten, ob und wie ein Betrieb wirtschaftlich geführt werden kann, das ist nicht Aufgabe des Staates."

"Kein Grund für Staatsbeteiligung"

Am Montagabend bei Milborn bezog Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) erstmals klar Stellung: "Das würde nicht ich tun, das würde wenn, dann die ÖBAG tun und das ist eine Gesellschaft, die nicht beim Arbeitsministerium angesiedelt ist." Allerdings präzisierte er weiter: "Ich sehe nicht, warum der Staat das in diesem speziellen Fall tun sollte." Es gebe Studien des WIFOs (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung), die klar belegen würden, dass in diesem Fall kein Grund für eine Staatsbeteiligung gegeben sei. "Ich seh' auch nicht, wie das funktionieren könnte", führte der Minister aus. 

Precht und Kocher im Interview bei Milborn

Arbeitsminister Martin Kocher und der Philosoph Richard David Precht diskutierten bei Corinna Milborn über ein generelles Grundeinkommen, den künftigen Umgang mit Arbeitslosigkeit und die Verteilung von Arbeit. Dabei kam auch die bevorstehende Werksschließung bei MAN in Steyr zur Sprache (ab Minute 19). 

Letztlich ginge es darum, in Gesprächen zu einer Lösung zu finden, dass ein Investor dieses Werk übernehmen kann, um "möglichst viele" Arbeitsplätze zu retten. Vielleicht gebe es auch andere Lösungen, "aber eine staatliche Lösung für ein einzelnes Werk, das nicht einmal ein eigenes Unternehmen ist, das sehe ich nicht, wie das umzusetzen wäre." Wichtig sei, für den Standort eine gute Lösung zu finden, um die Beschäftigten dort zu halten. 

Es gebe "jede Menge staatliche Investments", die für viele Unternehmen in der Gegend offen stehen würden, etwa im Bereich Forschung oder der Investitionsprämie. "Der Staat unterstützt ja die Entwicklung dort generell." Staatliche Unterstützung von MAN "würde ein Fass aufmachen, das schwer zu stopfen wäre", ist sich der Arbeitsminister sicher. 

Quelle: Redaktion / lam