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Politik

Meinl-Reisinger will EU-Norderweiterung - Reise nach Island

Heute, 14:48 · Lesedauer 2 min

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) will neben den Westbalkan-Staaten, der Ukraine und Moldau auch die nordischen Staaten in der Europäischen Union sehen. "Aus meiner Sicht spricht gar nicht dagegen, dass wir uns auch im Norden erweitern", sagte Meinl-Reisinger am Montag bei einer Pressekonferenz mit EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos in Wien. Sie plane diesbezüglich auch eine Reise nach Island, berichtete die österreichische Chefdiplomatin.

Die Reise habe sie kürzlich bei einem Treffen mit ihrer isländischen Amtskollegin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir vereinbart. Dabei werde sie "berichten, welche großen Vorteile wir vor 30 Jahren durch unseren Beitritt gewonnen haben", sagte Meinl-Reisinger auf die Frage, ob sich die Europäische Union auch um den Beitritt von potenziellen Nettozahlern bemühe. Die NEOS-Chefin betonte zugleich, dass Österreich als EU-Nettozahler stark vom Beitritt der wirtschaftlich schwächeren Westbalkanländer profitieren würde. Die Erweiterung um diese Länder sei "eine Riesenchance wirtschaftlich, weil wir zu den großen Investoren gehören. Hier wären wir ein Nettoprofiteur", betonte sie.

Erweiterungskommissarin Kos sagte, dass die isländische Regierung zunächst die Bevölkerung befragen wolle, ehe sie mit der Europäischen Union weiterverhandle. Derzeit stünden die Umfragen 60 zu 40 Prozent für Verhandlungen. Auch in Norwegen würden Umfragen zeigen, "dass das pro-europäische Sentiment immer stärker wird", ergänzte Kos mit Blick auf das skandinavische Land, das am Montag ein neues Parlament wählte. Norwegen hatte Anfang der 1990er Jahre gemeinsam mit Schweden, Finnland und Österreich über einen EU-Beitritt verhandelt, doch scheiterte dieser knapp in einer Volksabstimmung. Meinl-Reisinger konstatierte ebenfalls eine positivere Stimmung. Europa "rückt in solchen geopolitischen Zeiten zusammen", sagte sie.

Einen EU-Beitritt hatte Anfang der 1990er Jahre auch die Schweiz beantragt, doch ist dieser politisch gegenstandslos. Kos verwies diesbezüglich auf eine Aussage ihres Ehemannes, eines Schweizers: Auf die Frage, wann seine Heimat EU-Mitglied sein könnte, habe er ihr gesagt: "Wahrscheinlich werden du und ich dann nicht mehr leben." Ein Journalist habe sie bei ihrem Aufenthalt in Wien auch gefragt, ob Kanada EU-Mitglied sein könnte, fügte Kos hinzu. "Nach der derzeitigen rechtlichen Lage nicht, aber das heißt nicht, dass wir mit Staaten, die nicht in Europa sind, neue Partnerschaften suchen."

Zusammenfassung
  • Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) spricht sich für eine EU-Erweiterung auch in Richtung nordeuropäischer Staaten wie Island aus und plant dazu eine Reise nach Island.
  • Laut EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos stehen die Umfragen in Island aktuell bei 60 zu 40 Prozent für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen.
  • Meinl-Reisinger betont, dass Österreich als EU-Nettozahler wirtschaftlich von einem Beitritt der Westbalkanländer profitieren würde und sieht in der aktuellen geopolitischen Lage eine stärkere Annäherung Europas.

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