Mehr Geld zur Krisenbewältigung, aber bisher wenig Konkretes

12. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

Die Regierung will zur Bewältigung der Coronakrise mehr Geld in die Hand nehmen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) kündigte bei einer Pressekonferenz am Montag eine Adaptierung des Budgets 2021 an.

Konkrete Zahlen nannte er noch nicht, weil man erst über die geplanten Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft verhandeln muss. Zudem würden die Wirtschaftshilfen weiter laufen, so Blümel. "Klar ist, dass es Geld brauchen wird. Aber wir werden uns das leisten können."

"Wir setzen die Hilfen fort, wo es notwendig ist", sicherte Blümel zu. Gleichzeitig sei ein Ende der Gesundheitskrise absehbar, deshalb wolle man nun den "Comeback-Turbo zünden". In den nächsten Tagen und Wochen werde man "intensiv beraten", welche Maßnahmen dazu notwendig seien. Parallel dazu werde eine Adaptierung des Budgets 2021 geplant. In welcher Größenordnung, konnte Blümel auf Nachfrage noch nicht sagen - er könne das Volumen am "Beginn" klarerweise noch nicht definieren.

Raidl: "Dass man das Budget anpassen muss - jo eh"

PULS 24 Politik-Chefreporterin Manuela Raidl ordnet die Pressekonferenz zum "Comeback-Plan" ein.

Auch sonst hatte die Pressekonferenz am Montag nach der ersten "Arbeitssitzung" der drei federführenden Regierungsmitglieder zum "Comeback-Plan" im Kanzleramt nichts Konkretes zu bieten. Der für den Arbeitsmarkt zuständige Minister Martin Kocher (ÖVP) bekräftigte, dass er die Arbeitslosigkeit senken will. Ende März waren noch rund 490.000 Personen zur Kurzarbeit angemeldet, Ziel sei es, 500.000 Menschen wieder aus der Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit in volle Beschäftigung zu bringen, erklärte Kocher. Notwendig seien sicher noch weitere Maßnahmen bei der Beschäftigungsförderung und bei der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen.

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) betonte, dass man jetzt "kluge und mutige Entscheidungen treffen" müsse. Eine zukunftsfitte Wirtschaft brauche Investitionen in den Klimaschutz, weshalb dieser eine tragende Säule im "Comeback-Plan" sein werde. Gewessler nannte drei Bereiche, in die investiert wird: Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Digitalisierung der Schulen und der Verwaltung sowie die ökosoziale Steuerreform. Konkrete Projekte sollen in den nächsten Tagen und Wochen präsentiert werden. Teilweise sollen die Maßnahmen auch übers Regierungsprogramm hinausgehen, hieß es auf eine Journalistenfrage.

Quelle: Agenturen