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Mattle pokert zwischen ÖVP/SPÖ oder ÖVP/Grün/NEOS

28. Sept. 2022 · Lesedauer 4 min

In Tirol wird es mit höchster Wahrscheinlichkeit entweder eine Zweierkoalition aus ÖVP und SPÖ oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS geben. Diese Parteien werde er "zeitnah" zu einer Sondierungsrunde vor einer endgültigen Entscheidung über Koalitionsverhandlungen einladen, sagte ÖVP-Obmann Anton Mattle Mittwochabend vor Journalisten nach der Erstgesprächs-Runde im Innsbrucker Landhaus.

Mit Grünen und NEOS soll in einer Dreierrunde sondiert werden, hält sich Mattle eine Dreierkoalition nach wie vor offen und verwies dabei auf den Parteivorstandsbeschluss vom Montag, wonach er das Pouvoir habe, sowohl eine Zweier- als auch eine Dreiervariante auszuloten bzw. zu verhandeln. Eine Dreierkoalition nannte der schwarze Spitzenkandidat, wie eine mögliche ÖVP/SPÖ-Koalition, eine "realistische Variante". Dass sich die schwarzen Präsidenten von Wirtschafts-, Arbeiter- und Landwirtschaftskammer am Mittwoch einmal mehr gegen eine Dreierkoalition ausgesprochen hatten, nahm Mattle nach eigenen Worten zwar wahr, verwies aber auf ebenjenen Vorstandsbeschluss. Schwarz-Rot hat zusammen 21 Mandate im 36-köpfigen Landesparlament, die Dreiervariante eine knappe Mehrheit von 19.

Fast aus dem Spiel für eine Dreiervariante ist die Liste Fritz. Diese hatte bei dem Gespräch mit Mattle unter anderem mit einem "No-Go" zum Bau des Kraftwerks Kaunertal und einem Rückübertragungsgesetz von Gemeindegut in der Causa Agrargemeinschaften aufgewartet. Für Mattle offenbar zu viel. Der schwarze Frontmann sprach von "großen Hürden" und Forderungen, über die man nicht einfach "drübergehen" werde. Deshalb werde man parteiintern beraten, ob mit der Liste Fritz eine zweite Runde sinnvoll ist. Er erachte das Kraftwerk Kaunertal jedenfalls als "wesentliches Element für die Energiewende". Die Gemeindeguts-Causa will Mattle nicht mehr aufrollen, weil es "Konsens" in den Kommunen gebe und man sich nicht angesichts einer Vielzahl von Problemen eine neues schaffen wolle.

Einen konkreten Zeitplan für Sondierungen und Koalitionsverhandlungen legte Mattle noch nicht vor. Er wolle aber "möglichst schnell" in den "Bereich von Koalitionsverhandlungen" kommen.

Von vornherein aus dem Spiel war die FPÖ. Eine Koalition mit den Freiheitlichen hatte der ÖVP-Chef im Wahlkampf ausgeschlossen. FPÖ-Obmann Markus Abwerzger war aber zusammen mit Bundesrat Christoph Steiner und Generalsekretär Patrick Haslwanter bei Mattle zum "Erstgespräch" geladen. Nach 30 Minuten Unterredung in Mattles Büro meinte Abwerzger, dass die ÖVP offenbar die "Ausgrenzungspolitik" fortsetze. Dies sei "nicht nachvollziehbar", so der Chef der zweitstärksten Partei. Abwerzger ging vor Journalisten fest davon aus, dass Schwarz-Rot kommt: "Jetzt findet noch ein bisschen ein Schattenboxen statt und dann werden sie gemeinsam vor den Traualtar schreiten".

Die Parteien hatten sich am Mittwoch jedenfalls bei Mattle die Klinke in die Hand gegeben. Vor den Freiheitlichen war SPÖ-Chef Georg Dornauer aufmarschiert. Danach tat er kund, dass man ein "sehr positives erstes Gespräch" geführt habe. Es werde jedenfalls eine "zweite Runde" geben, kündigte Dornauer bereits vor Mattles Statement an: "Anton Mattle wird sich bei mir melden". In den nächsten Tagen werde es "keine Zwischenberichte geben", so der SPÖ-Chef. Es seien auch noch keine inhaltlichen Pflöcke eingeschlagen worden.

Vor Dornauer hatte die Liste Fritz ihr Erstgespräch absolviert. Ob es eine zweite Runde geben wird, sei aber noch offen, sagte Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider: "Der Ball liegt jetzt bei der ÖVP". Die ÖVP habe sich offen gegenüber einer Dreierkoalition gezeigt, berichtete sie.

Den Anfang hatte in der Früh NEOS-Chef Dominik Oberhofer gemacht. Dieser deutete nach seinem Gespräch mit Mattle bereits an, dass man sich bei Sondierungsgesprächen eventuell "zu dritt" - also mit einer weiteren Partei treffen werde.

Koalitionsbedingungen hatte Oberhofer keine mit im Gepäck, sehr wohl aber "viele Ideen". Für ihn war klar, dass es einen "Perspektivenwechsel" im Land brauche. Oberhofer, der mit der Listenzweiten Birgit Obermüller eingetroffen war, hoffte auf eine "gute Zusammenarbeit" mit der ÖVP. Die NEOS erreichten am Sonntag 6,29 Prozent, ein leichtes Plus von 1,08 Prozentpunkten.

Bei den Erstgesprächen ging es laut Mattle vor allem um die künftige "parlamentarische Zusammenarbeit". Es handle sich nicht um Sondierungsgespräche, wurde betont. Vonseiten der ÖVP nahm neben Mattle Klubobmann Jakob Wolf an der Gesprächs-Runde teil, die am Dienstag mit dem Noch-Koalitionspartner Grüne ihren Anfang genommen hatte.

Quelle: Agenturen