APA

Wallner über möglichen Kurz-Parteiausschluss: "Null Pardon" bei strafrechtlichen Verfehlungen

10. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Vorarlbergs ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ließ als einer der ersten kritische Worte zu den Ermittlungen gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz fallen. In einem Interview spricht er nun von "roten Linien" und fordert "null Pardon", sollten sich die Vorwürfe erhärten.

Der Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ließ schon nach Bekanntwerden der Hausdurchsuchungen und der Vorwürfe gegen ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz und dessen Umfeld Kritik anklingen. "Wenn die Vorwürfe stimmen, muss es Konsequenzen geben", sagte er bereits am Donnerstag, als sich alle ÖVP-Landeshauptleute demonstrativ hinter Kurz stellten.

"Man kennt ja Unterschiedliches", meint Wallner nun in einem Interview mit "VOL.at", "das hat ein Bild gezeichnet, das ein Stück weit überhaupt nicht meines ist", das habe er auch "intern so kritisiert". Gleichzeitig betonte er, dass er sich hüte, jemanden vorzuverurteilen.

Er kündigte "null Pardon" an, sollten sich die strafrechtlichen Verfehlungen bestätigen. Auch ein Parteiausschluss wäre dann Thema. "Wenn richterliche Entscheidungen kommen und auch Ermittlungsbehörden zu klaren Ergebnissen kommen, dann muss man da mit mir nicht diskutieren", so Wallner.

Abseits der strafrechtlichen Belange gebe es als Partei aber auch eine moralische Komponente zu beurteilen - "einen gewissen Umgang miteinander und einen gewissen Stil". "Es gibt auch rote Linien, die man nicht übersteigen sollte - auch im Umgang miteinander", so der Vorarlberger Landeshauptmann in Anspielung auf die Kurz-Chats etwa über seinen Amtsvorgänger Mitterlehner ("der Arsch"). Und wenn sie überstiegen werden, dann müsse man das abstellen.

Politikanalyst Plaikner: Nervosität hinter den Kulissen

Parallel dazu sprach der Politikanalyst Peter Plaikner am Sonntag im PULS 24 Interview davon, dass es bei den ÖVP-Landeshauptleuten hinter den Kulissen durchaus Nervosität gebe. Vor allem weil in den kommenden Jahren mehrere Gemeinde- und Landtagswahlen anstünden.

Politikanalyst Peter Plaikner spricht über den Stand von Sebastian Kurz innerhalb seiner eigenen Partei und die Angst der ÖVP vor Neuwahlen

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos