Macron und Abbas planen Komitee hin zu Palästinenserstaat

Frankreich und die Palästinensische Autonomiebehörde wollen in einem gemeinsamen Komitee an der Festigung eines palästinensischen Staates arbeiten. "Dieses Komitee wird sich mit allen rechtlichen, verfassungsrechtlichen, institutionellen und organisatorischen Aspekten befassen", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Paris. Der Ausschuss solle auch zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung beitragen.

Abbas sagte, man befürworte die Einrichtung eines Verfassungsausschusses voll und ganz. Er bekräftigte zudem seine Forderung, der zufolge die palästinensischen Übergangsinstitutionen im Gazastreifen Verbindungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde haben sollten.

US-Außenminister Marco Rubio hatte vor kurzem gesagt, es sei noch nicht geklärt, ob die Palästinensische Autonomiebehörde, die Teile des Westjordanlandes verwaltet, in Zukunft eine Rolle im Gazastreifen spielen werde. Israel hat sich in der Vergangenheit vehement dagegen ausgesprochen.

Zusammenfassung

Frankreich und die Palästinensische Autonomiebehörde gründen ein gemeinsames Komitee zur Festigung eines palästinensischen Staates.
Das Komitee soll sich laut Präsident Macron mit allen rechtlichen, verfassungsrechtlichen, institutionellen und organisatorischen Aspekten beschäftigen und an einer neuen Verfassung mitarbeiten.
US-Außenminister Marco Rubio betont, dass die künftige Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde im Gazastreifen noch nicht geklärt ist, während Israel dies weiterhin ablehnt.

Zusammenfassung

PULS 24 Archiv