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Lula von Rückkehr Brasiliens zur Normalität überzeugt

23. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Rund zwei Wochen nach dem Sturm auf das brasilianische Parlament und andere staatliche Institutionen hat sich Präsident Luiz Inacio Lula da Silva optimistisch zur Zukunft seines Lands geäußert.

Er sei überzeugt, dass Brasilien wieder zur Normalität zurückkehren werde, "Streitkräfte, Regierung und Parlament ihre Rolle erfüllen werden, und es Brasilien gutgehen wird", sagte Lula am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Argentinien.

Lula verteidigte seine Entscheidung, den bisherigen Armeechef Julio César de Arruda zu entlassen. "Ich hatte einen Armeechef gewählt, aber das hat nicht funktioniert. Ich musste deshalb einen neuen suchen". Arrudas Nachfolger Tomás Ribeiro Paiva denke "genau dasselbe über die Rolle der Streitkräfte wie ich".

Sicherheitskräfte in Sturm beteiligt

Der Linkspolitiker Lula hatte schon bald nach den Angriffen durch Anhänger des rechtsradikalen Ex-Präsidentin Jair Bolsonaro am 8. Januar in der Hauptstadt Brasília den Verdacht geäußert, dass Mitglieder der Sicherheitskräfte verwickelt gewesen seien. Arruda hatte den Posten an der Armeespitze am 30. Dezember übernommen, zwei Tage vor Lulas Amtsantritt.

 

Erneut machte Lula seinen Vorgänger Bolsonaro für die Entwicklungen in Brasilien verantwortlich. Dieser habe es geschafft, dass eine Mehrheit der Sicherheitskräfte ihn unterstütze, von "der Polizei in den Bundesstaaten bis zur Verkehrspolizei, von einem Teil der Militärpolizei und den Streitkräften".

Streitkräfte haben nicht "einem Politiker zu dienen"

Aufgabe der Streitkräfte sei es aber nicht, "einem Politiker zu dienen", sondern die Souveränität des Landes zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass das brasilianische Volk in Ruhe leben könne. Ebenso wie Staatsbedienstete dürften sich Militärs "in Ausübung ihres Amtes nicht politisch engagieren". Aufgabe sei es nun, dass alle Seiten zu diesen Prinzipien zurückkehrten. Lulas Vorgänger Bolsonaro ist ein Bewunderer der brasilianischen Militärdiktatur von 1964 bis 1985.

Quelle: Agenturen / Redaktion / poz