APA - Austria Presse Agentur

"Luder"-Sager: Schwarz und Grün in Tirol wieder einig

Juni 10, 2020 · Lesedauer 3 min

Der Koalitionsfriede in Tirol ist nach der "Widerwärtiges Luder"-Causa rund um ÖVP-LHStv. Josef Geisler vorerst wiederhergestellt. ÖVP und Grüne einigten sich nach einer vom frühen Nachmittag bis zum Abend dauernden Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch auf eine gemeinsame Erklärung, wie beiden Parteien in gleichlautenden Aussendungen mitteilten.

In der Causa Geisler fand man darin eine gemeinsame Sprachregelung. Es stehe außer Frage, dass es sich bei der Äußerung um eine "indiskutable Entgleisung" handle. Geisler sehe diesen Fehler ein. "Ein respektvoller und wertschätzender Umgang mit allen Menschen ist für die Koalition ein unverzichtbarer Bestandteil der gemeinsamen Arbeit und soll es auch bleiben", so Schwarz und Grün.

Zudem bekannte man sich zu "intensivierten Bemühungen zur weiteren Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen". Die Bereiche Frauen, Gleichstellung und Antidiskriminierung seien besonders dringlich und sollen gemäß dem Regierungsprogramm im Laufe des nächsten Jahres umgesetzt werden. Dies sei besonders den Grünen wichtig, für die "Feminismus einer ihrer Grundwerte" ist. Die Umsetzungsschritte würden in der Herbst-Klausur der Regierung festgelegt.

Auch der umstrittene Bereich des Naturschutzes ist Teil der Erklärung. Dieser solle einen Schwerpunkt im Zuge des Konjunkturprogrammes für 2021 bilden. Auf die von den Grünen zuletzt - analog zum WWF - aufgestellten Forderungen wie dem Stopp der "überzogenen Wasserkraft-Ausbaupläne" wurde nicht eingegangen.

Hingegen wurde nicht vergessen, auf das seit der Landtagswahl 2018 geltende Regierungsprogramm einzugehen. Beide Koalitionsparteien würden sich zu sämtlichen Punkten des Programmes bekennen, hieß es in der Erklärung, die vorerst den koalitionären Frieden nach stürmischen Tagen wiederherstellt.

Auf keine Gegenliebe stieß die gemeinsame Erklärung der schwarz-grünen Tiroler Koalition bei der Umweltorganisation WWF. "Echte Konsequenzen sehen anders aus. Das ist definitiv nicht der glaubwürdige Neustart, den Tirol und der Naturschutz brauchen", erklärte Naturschutz-Bereichsleiter Christoph Walder. Anstatt grundlegende Reformen einzuleiten, dominiere das Motto "Weiter wie bisher".

"Das ist eindeutig zu wenig und mehr als enttäuschend von beiden Regierungsparteien", ließ Walder auch an den Grünen kein gutes Haar und kritisierte, dass übermittelte Forderungen an Tirols LH Günther Platter (ÖVP) in der Erklärung nicht enthalten sind. Die schwarz-grünen Turbulenzen hatten ihren Ausgangspunkt im "Widerwärtiges Luder"-Sager von ÖVP-LHStv. Josef Geisler gegenüber WWF-Vertreterin Marianne Götsch. Der Sager war am Mittwoch vergangener Woche am Landhausplatz in Innsbruck bei der Übergabe einer Petition gegen das Wasserkraftwerk Tumpen-Habichen gefallen.

Quelle: Agenturen