APA - Austria Presse Agentur

Live vom Ibiza-U-Ausschuss: Ministerin Köstinger wird "unter Protest" befragt

23. Juni 2021 · Lesedauer 1 min

Im Finale des Ibiza-Untersuchungsausschusses gibt sich die ÖVP-Prominenz noch einmal die Klinke in die Hand. Neben Ex-ÖVP-Justizminister Josef Moser ist auch ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger als Auskunftsperson geladen.

ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wird im Ibiza-U-Ausschuss befragt - allerdings "nur unter Protest", wie der SPÖ-Fraktionsvorsitzende Kai Jan Krainer zu Beginn seiner Befragung betonte. Köstingers Vertrauensperson ist nämlich ÖVP-Anwalt Werner Suppan, der allerdings selbst als Auskunftsperson im U-Ausschuss geladen ist. Eigentlich könnte er dadurch nicht als Vertrauensperson fungieren.

Moser sagte über Weisungen zu Ibiza-Ermittlungen aus

Zuvor hatte der ehemalige Justizminister Josef Moser (ÖVP) zwei Weisungen kurz nach Aufkommen des Ibiza-Videos im dafür zuständigen Untersuchungsausschuss bestätigt. Er habe zum einen seinen damaligen Generalsekretär Christian Pilnacek ersucht, die Korruptionsermittler mit der Herbeischaffung des Materials zu betrauen. Weiters sollte die Kommunikation bei der Oberstaatsanwaltschaft "gebündelt" werden.

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Auch Kapp geladen

Sollte es sich zeitlich ausgehen kommt als letzter der Strategie- und Kommunikationsberater Daniel Kapp an die Reihe. Auch am Donnerstag ist ÖVP-Prominenz geladen.

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Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos