APA/HERBERT NEUBAUER

Wallner: "Koalition hat nun die größte Bewährungsprobe vor sich"

22. Apr 2020 · Lesedauer 2 min

Der Vorarlberger Landeshauptmann deutet für seine Koalition im Westen eine Rückkehr an den Verhandlungstisch an – und hält es auch für den Bund für nötig.

In einem Interview mit den Vorarlberger Nachrichten deutet Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) eine Rückkehr an den Verhandlungstisch mit den Grünen an. Laut Wallner müssen sich er und Johannes Rauch (Grüne) "auf eine neue politische Agenda für Vorarlberg verständigen. Das bisherige Regierungsprogramm ist eine gute Grundlage für neue Gespräche, mehr aber auch nicht." Ebenfalls habe die Koalition "nun die größte Bewährungsprobe vor sich".

Darauf angesprochen, ob dies auch für den Bund gilt antwortet Wallner: "Die Frage, ob das bisherige Programm der Bundesregierung weiterhin die Grundlage der Zusammenarbeit von Türkis-Grün sein kann, wird man sich auch dort stellen müssen. Bei aller Bedeutung eines ausverhandelten Regierungsprogramms und eines Budgets, das nun ohnedies nicht hält, müssen wir eine neue politische Agenda für das Land entwickeln." Laut Wallner werden natürlich "ökologische Fragen weiterhin dazu gehören, aber es wird Verschiebungen geben".

Dass es Verschiebungen geben wird bestätigt auch Wallners Koalitionspartner Johannes Rauch via Twitter. Dort schreibt er: "Verschiebungen wird es geben. Wohin, bestimmt, wer eine absolute Mehrheit hat oder aber zumindest zwei Regierungspartner gemeinsam."

Eine absolute Mehrheit hat weder die ÖVP in Vorarlberg, noch die Bundes-ÖVP. Allerdings kommt die Kanzler-Partei in einer aktuellen profil-Umfrage auf 48 Prozent – ein Plus von neun Prozentpunkten. Dahinter liegen SPÖ und Grüne mit 16 Prozent. Auch bei der Kanzlerfrage hat Sebastian Kurz die Nase vorne und legt auf 55 Prozent zu – ein Plus von 12 Prozentpunkten.

Quelle: Redaktion / moe