Kurz zu Moria: "Wir werden dem deutschen Weg hier nicht folgen"

"Wir werden dem deutschen Weg hier nicht folgen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einem Kasernenbesuch in Niederösterreich. Österreich entscheide souverän, sagte Kurz zur Kritik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel an Kurz Haltung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland. 

"Ich gehe auch davon aus, dass sehr viele europäische Länder diesem Weg - Flüchtlinge in großer Zahl aus Griechenland aufnehmen - nicht folgen werden. Wir hier in Österreich haben in den letzten Jahren eine sehr, sehr hohe Zahl an Flüchtlingen aufgenommen", sagte Kurz am Rande eines Pressetermins. 

Österreich sei EU-weit das am drittstärksten von Migrationsbewegungen betroffene Land, sagte Kurz. Auch habe Österreich nach Schweden die meisten Kinder aufgenommen. Er verwies neuerlich darauf, dass alleine 2020 3.700 Minderjährigen durch eine positive Entscheidung im Asylverfahren Schutz in Österreich gewährt worden sei. Österreich habe dadurch sehr große Herausforderungen im Integrationsbereich. Es sei wichtig "zunächst diejenigen zu integrieren, als ständig neue aufzunehmen", so der ÖVP-Obmann.

Österreichs Rolle sei "nicht gut"

Merkel hatte zuvor die Haltung von Kurz scharf kritisiert. Die Rolle Österreichs in der europäischen Flüchtlingspolitik sei "nicht gut", genauso wie die der Niederlande, sagte Merkel laut mehreren deutschen Medien am Montagabend online.

Man könne keinen finanziellen Rabatt fordern und sich gleichzeitig bei der Verteilung von Flüchtlingen raushalten wollen, so Merkel mit Blick auf das EU-Budget in einer internen CDU-Präsidiumssitzung am Montag.

Gesundheitsminister Jens Spahn soll sich demnach auf die Seite des Kanzlers gestellt haben. Ähnlich wie sein Verbündeter Kurz hätte Spahn in der Sitzung argumentiert, dass sich die Flüchtlingskrise 2015 nicht wiederholen dürfe. Man müsse den Menschen helfen. "Aber Menschen helfen, heißt vor Ort helfen, nicht alle nach Deutschland zu holen", sagte er demnach. Spahn warnte vor einem deutschen Alleingang. Man müsse aufpassen, die EU nicht wieder zu spalten.