Krieg in Nahost
Iran und Israel: So unterstützt Außenministerium bei Ausreisen
Eines vorweg: Das österreichische Außenministerium rät derzeit "dringend davor ab, in die Krisenregion einzureisen", heißt es in einer Aussendung von Sonntag.
Gemeint sind wohl vor allem Reisen in den Iran und nach Israel. Die USA haben in der Nacht auf Sonntag in den Krieg eingegriffen und Atomanlagen im Iran bombardiert. Israel und Iran greifen sich weiterhin gegenseitig an. Der Iran droht nun, US-Militärstützpunkte anzugreifen.
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Seit Ausbruch der militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und dem Iran haben die österreichischen Botschaften in der Region – auch in Zusammenarbeit den Botschaften anderer Länder – die Ausreise von rund 145 Personen, darunter Staatsangehörige von Partnerstaaten, unterstützt, etwa durch Busse aus dem Iran und Israel.
Ausreise nach Jordanien, Ägypten und Armenien möglich
Im Außenministerium tagt derzeit täglich ein Krisenstab, der die Sicherheit von Österreicher:innen evaluiert. Man stehe in Kontakt "mit allen Österreicher:innen, die ausreisen möchten", teilte das Ministerium mit. Wie viele Personen das sind, sagte das Ministerium nicht. Man tausche sich auch mit anderen EU-Ländern aus, um Ausreisen zu ermöglichen.
Derzeit gebe es im Iran allerdings "weitreichende Internetausfälle", was die Kommunikation erschwere. Die direkte Ausreise nach Österreich sei nicht möglich, da der Luftraum über Israel und dem Iran gesperrt ist.
"Die Grenzübergänge von Israel nach Jordanien und Ägypten sowie von Iran nach Armenien sind jedoch weiterhin für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger geöffnet. Eigenständige Ausreisen aus Israel und dem Iran sind somit nach wie vor möglich", so das Außenministerium. Bei Notfällen im Ausland: kann man sich unter der Nummer +43 1 90115 4411 melden.
Meinl-Reisinger reist nicht nach Israel
Die Sicherheit des Botschaftspersonals werde laufend überprüft. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat einen für kommende Woche geplanten Besuch in Israel verschoben. Sie werde aber nach Zypern und Ägypten reisen, sagte sie der "Presse".
Die Bombardierung iranischer Atomanlagen durch die USA bezeichnet sie auf "X" als "dramatischen Schritt". Sie werde sich bezüglich des Konfliktherds weiter für politische Lösungen stark machen
Für Meinl-Reisinger ist klar, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen darf. Das Regime dort spreche Israel das Recht auf Existenz ab und sei für Destabilisierung und Terror in der Region und weltweit verantwortlich. "Aber das Völkerrecht darf nicht auf der Strecke bleiben."
Sie werde das Thema am Montag mit den EU-Außenministern in Brüssel ansprechen. Man stehe an einem Scheideweg. "Wollen wir eine Welt, in der das Recht des Stärkeren gilt? Oder soll doch die Stärke des Rechts gelten?"
Zusammenfassung
- Seit Ausbruch der militärischen Auseinandersetzungen zwischen Iran und Israel haben österreichische Botschaften in vier Ländern rund 145 Personen, darunter auch Partnerstaaten, bei der Ausreise aus der Krisenregion unterstützt.
- Direkte Ausreisen nach Österreich sind derzeit nicht möglich, da der Luftraum über Israel und Iran gesperrt ist; Ausreisen über die offenen Grenzübergänge nach Jordanien, Ägypten und Armenien bleiben jedoch möglich.