APA - Austria Presse Agentur

"Kranke Ideologie": Kurz warnt vor Asylwerbern aus "ganz anderen Systemen und Kulturkreisen"

26. Juli 2021 · Lesedauer 3 min

Im Interview mit der deutschen "Bild"-Zeitung warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz vor einer neuen Flüchtlingswelle aus Afghanistan. Die Taliban dort vertreten eine "kranke Ideologie", so Kurz. Er will trotzdem weiterhin dorthin abschieben.

Ein rund halbstündiges Interview mit der deutschen "Bild"-Zeitung nutzte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), um Österreich als Verfechter strikter Abschiebungen nach Afghanistan darzustellen. Auf die Schilderungen von "Bild"-Reporter Paul Ronzheimer, der vor kurzem in Afghanistan war und das Land im PULS 24 Interview als "nicht sicher" bezeichnete, sagte Kurz, die Taliban vertreten eine "kranke Ideologie", die er "nicht nach Europa importieren will".

Er betonte, dass Österreich weiter nach Afghanistan abschieben werde und hob Probleme mit Gewaltdelikten durch Asylwerber hervor: "Es stimmt, dass wir mit vielen, die aus Afghanistan, Tschetschenien und anderen Teilen der Welt gekommen sind, aus ganz anderen Systemen und Kulturkreisen, massive Probleme haben."

In Bezug auf den Fall der 13-jährigen Leonie sagte er: "Vieles, was es hier an Brutalität gibt, hat es in der Vergangenheit so nicht gegeben. Die Zahlen sind sehr eindeutig in gewissen Gruppen, was die Häufung der Gewaltverbrechen oder sexueller Gewalt gegen Frauen z.B. betrifft." Auch Antisemitismus und Homophobie sei durch die Flüchtlingswelle importiert worden.

Keine konkreten Pläne oder Maßnahmen

Kurz machte sich auch für ein restriktiveres Asylrecht stark. Das Asylrecht sei "immer als Individualrecht gedacht, wenn jemand politisch oder aus religiösen Gründen verfolgt wurde", so Kurz. Es sei nie so gedacht gewesen, "dass ganze Länder oder Regionen sich auf den Weg machen, sich dann in Europa ein Land aussuchen und sagen: Ich möchte genau nach Deutschland".

Was er denn konkret machen wolle, um eine Flüchtlingskrise wie 2015 zu verhindern, blieb der Kanzler dem "Bild"-Reporter aber schuldig. Stattdessen meinte er: "Wenn jemand illegal nach Griechenland mit einem Schlepper durchgekommen ist, dann haben wir schon ein großes Problem", konstatierte der Kanzler. Mehrere Länder, unter anderem auch Österreich, haben auf EU-Ebene allerdings den Beschluss eines Systems zur Flüchtlingsverteilung verhindert.

Er forderte, dass Flüchtlinge aus Afghanistan in der Region von umliegenden Ländern versorgt würden. Auf Ronzheimers Frage, welches Land er in der Region denn als sicher erachte - etwa den Iran oder die Türkei - wich Kurz allerdings abermals aus.

Kurz will auch bei Anklage Kanzler bleiben

Ronzheimer fragte den Kanzler auch zu den Ermittlungen gegen ihn. Er werde auch dann als Kanzler im Amt bleiben, wenn es zu einer Anklage wegen Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt, stellte Kurz klar.

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Interview in Salzburg aufgezeichnet

Das Interview wurde laut "Bild" bereits am Freitag in Österreich aufgezeichnet. Aus einer Aussage des Kanzlers konnte man schließen, dass es in Salzburg geführt wurde. Dort hätte Kurz am Sonntag anlässlich der Eröffnung der Salzburger Festspiele EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen sollen, doch sagte er krankheitsbedingt ab und ließ sich von Außenminister Alexander Schallenberg und Karoline Edtstadler (beide ÖVP) vertreten.

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos