APA - Austria Presse Agentur

Kocher: Reform der Kurzarbeit soll bis Ende Mai stehen

16. Mai 2021 · Lesedauer 3 min

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) will, dass die Reform der Kurzarbeit bis Ende Mai steht.

Die Corona-Kurzarbeit dürfe nicht auf Dauer in dieser großzügigen Form bestehen, weil dies die Dynamik am Arbeitsmarkt bremse, sagte Kocher am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Derzeit verhandle er mit den Sozialpartnern. Die Hauptparameter seien die Mindestarbeitszeit, Selbstbehalte und Umsatzausfälle. Klar sei, dass stark betroffene Branchen länger die Kurzarbeit brauchen.

Kocher: Aufschwung in nächsten Monaten

Generell sei die Rücknahme der Coronahilfen nach den Öffnungen politisch nicht ganz einfach. Unbestritten sei aber: "Wir müssen der Situation angepasst ausphasen", sagte Kocher mit Blick auf drohende Mitnahmeeffekte. Der frühere IHS-Chef geht aufgrund des in der Coronakrise aufgestauten Konsums von einem großen Aufschwung in den nächsten Monaten aus.

Nicht dulden dürfe die Politik, dass es gleichzeitig eine hohe Arbeitslosigkeit und einen Fachkräftemangel gibt. Weil in den kommenden Jahren die geburtenstarken Jahrgänger in Pension gehen, drohe der Fachkräftemangel "endemisch" zu werden. Kocher setzt hier auf Qualifizierungsmaßnahmen, nahm aber auch die Unternehmen, die selbst mehr ausbilden müssten, in die Pflicht.

Arbeitslosengeld noch kein Thema

Nicht festlegen wollte sich der Neo-Politiker, wie die Arbeitslosenhilfe künftig aussehen sollte. "Ich glaube, es macht Sinn, das zu diskutieren, wenn am Arbeitsmarkt wieder Normalität eingekehrt ist". Viele Maßnahmen hingen vom Gesamtsystem ab, ging Kocher auf den Vorschlag des ÖVP-Wirtschaftsbundes, das Arbeitslosengeld mit der Zeit zu kürzen, nicht ein. Ziel müsse sein, dass Menschen, die ihren Job verlieren, rasch einen neuen finden und annehmen.

Den Anstieg der Langzeitarbeitslosen führt Kocher zu einem Teil auf die Pandemie zurück. Er geht davon aus, dass Langzeitarbeitslosigkeit mit den Öffnungen in Gastronomie und Tourismus wieder zurückgeht. Im Blick habe er vor allem jene Arbeitslosen, die schon vor der Krise keinen Job hatten. Die Langzeitarbeitslosigkeit sei seit der Finanzkrise erhöht. Sie zu bekämpfen und zu senken sei schwierig, am besten sei es, sie von vornherein zu vermeiden, sieht Kocher große arbeitsmarktpolitische Aufgaben vor sich. Auch sein Ziel, die Krise am Arbeitsmarkt bis 2023 zu überwinden, sei "sehr ambitioniert", räumte Kocher ein. Die Corona-Joboffensive und das Programm "Sprungbrett" würden dabei helfen.

FPÖ sieht "Sozialabbau-Kurs"

Die NEOS fordern, die Kurzarbeit dringend anzupassen. "Es liegt auf der Hand, dass die Kurzarbeit, die inmitten der Krise absolut notwendig war, dringend angepasst werden muss. Nach so langer Zeit zeigt sie einfach zunehmend auch stark negative Effekte, weil sie Arbeitskräfte in der Kurzarbeit bindet, die an anderer Stelle gesucht wären", so NEOS-Mandatar Gerald Loacker. Für die FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch ist Kocher weiter auf "einem brutalen Sozialabbau-Kurs". Die SPÖ kritisierte, dass Kocher nicht klar Stellung gegen die Kürzung des Arbeitslosengeldes bezogen hat.

Quelle: Agenturen / red