Kocher angelobt, wird am Donnerstag dem Nationalrat präsentiert
0Der Wirtschaftsforscher Martin Kocher ist am Montag in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Arbeitsminister angelobt worden. Der 47-jährige bisherige Leiter des Instituts für Höhere Studien tritt die Nachfolge von Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) an, die am Samstag wegen einer Plagiatsaffäre zurückgetreten ist. Der gebürtige Salzburger Kocher ist parteifrei, zieht aber auf einem ÖVP-Mandat in die Regierung ein.
Bundespräsident Van der Bellen verwies bei der Angelobung auf die "beeindruckende akademische Karriere" Kochers, der nun vor einer "sehr herausfordernden Aufgabe" stehe, wie Van der Bellen mit Blick auf die Corona-bedingte "schwere Beschäftigungskrise" des Landes sagte. "Zu deren Bewältigung braucht es fachliche Kompetenz und Expertise, die Sie zweifellos mitbringen, und vor allem - ich möchte das betonen - auch ein Auge auf den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft."
Hämmerle über die Herausforderungen für den neuen Arbeitsminister
"Wiener Zeitung"-Chefredakteur Walter Hämmerle analysiert im Gespräch mit PULS 24 Anchorwoman Alina Marzi die Herausforderungen, die nun auf den neuen Arbeitsminister Martin Kocher warten.
Man müsse alles tun, um eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern - "und wir wollen in dieser Krise niemand zurücklassen", so der Präsident. Van der Bellen hob auch die Hobbys Kochers (Marathonlauf und Bergsteigen) hervor. Dazu brauche es "Durchhaltevermögen, Kondition, Zähigkeit", "Eigenschaften, die Sie in Ihrem neuen Amt gut brauchen können".
Kocher betonte nach seiner Angelobung, ganz entscheidend werde es sein, Arbeitsplätze zu schaffen - und dabei "auf alle Gruppen zu schauen". Es gebe Gruppen, die stärker von der Krise betroffen sind und solche, die weniger betroffen sind, so der Minister. Man werde die Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in der derzeitigen Akut-Phase so gut es geht gestalten - aber auch dann nach Ende des Lockdowns und der derzeit aufrechten Schließungen (etwa in der Gastronomie, im Handel oder im Tourismus, Anm.), "um Menschen in Beschäftigung zu bringen".
Die Agenden für Familie und Jugend, die bisher in Aschbachers Zuständigkeitsbereich lagen, werden in weiterer Folge an Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) gehen. Dafür ist aber noch eine Änderung des Bundesministeriengesetzes nötig.
Der Ökonom und Hochschullehrer Kocher übernahm im September 2016 die Leitung des Instituts für Höhere Studien (IHS). Seit Juni 2020 fungierte er auch als Präsident des Fiskalrates, der die Staatsfinanzen überwacht und budgetpolitische Empfehlungen gibt. Kocher gilt als Experte für Verhaltensökonomie und bis zu seinem Wechsel nach Wien als einer der aktivsten Forscher auf dem Gebiet der experimentellen Wirtschaftsforschung in Deutschland, wo er bis 2017 an der Ludwig-Maximilians-Universität in München arbeitete.
Das sind die Gründe für den Aschbacher-Rücktritt
Wegen Plagiatsvorwürfen ist Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Samstag zurückgetreten.
Zusammenfassung
- Der überraschende Minister-Wechsel in der ÖVP wirbelt auch das Programm des Nationalrats kommende Woche ein wenig um.
- Denn der neue Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) soll dem Parlament so rasch wie möglich vorgestellt werden.
- Zudem muss das Bundesministerien-Gesetz geändert werden, da die Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort ins Kanzleramt zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern.
