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Knesset soll aufgelöst werden: Israel vor Neuwahlen

20. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

Der israelische Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid wollen eine Abstimmung abhalten lassen, die die Knesset - das Parlament Israels - auflösen soll.

Die Abstimmung soll kommende Woche stattfinden. Sollte dem Vorhaben zugestimmt werden, wären das die fünften Wahlen in drei Jahren. Bis Wahlen abgehalten werden, wäre Lapid Übergangs-Premierminister, berichten unter anderem "Haaretz" und "Jerusalem Post". Die Neuwahlen wären voraussichtlich im Oktober.

Scheitern bei Abstimmung

Als Hauptgrund für die Entscheidung nannte Bennett das Scheitern einer Abstimmung im Parlament über die weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den besetzten Palästinensergebieten. Die Acht-Parteien-Koalition war nicht in der Lage, eine Mehrheit für die Abstimmung zu sichern.

Bennetts Regierungsbündnis wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Vor einer Woche erklärte ein weiteres Mitglied von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei seinen Austritt aus der Koalition. Damit wäre Bennetts Koalition in einer Minderheit von 59 zu 61 Sitzen in der Knesset. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanyahu forderte Bennetts Rücktritt.

Regierungsbündnis wackelt

Die Koalition ist seit dem 13. Juni vergangenes Jahr im Amt. Damals fand eine politische Dauerkrise in Israel mit vier Wahlen binnen zwei Jahren ihr Ende. Das Bündnis wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen - darunter erstmals eine arabische. Bennett gelang es auf diese Weise, Netanyahu nach mehr als einem Jahrzehnt als Ministerpräsident abzulösen. Viele zweifelten damals daran, dass die Regierung länger Bestand haben könnte, auch wegen der nur hauchdünnen Mehrheit im Parlament.

Quelle: Redaktion / koa