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Kickl verteidigt "Festung Österreich"

18. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat am Mittwochabend den von ihm propagierten Begriff der "Festung Österreich" verteidigt. Das sei der "Gegenbegriff zum Asylmagneten Österreich", sagte Kickl in der "ZiB2". Der Begriff stehe für Sicherheit, Schutz und Geborgenheit, weil man die Bevölkerung von einer drohenden "gigantischen Völkerwanderung" schützen müsse.

Kickl verteidigte auch freiheitliche Pläne für bauliche Barrieren an der österreichischen Grenze. Er verwies darauf, dass er in seiner Zeit als Innenminister 2019 schon einen Auftrag dafür erteilt habe, dieser sei dann nach seinem Ausscheiden aber nicht weiterverfolgt worden. Barrieren könne man nicht an der gesamten Grenze errichten, aber an bestimmten "Druckpunkten". Kickl verwies darauf, dass auch über Zäune an der EU-Außengrenze diskutiert werde und sagte: "Ich weiß nicht, was daran schlecht sein soll". Natürlich seien Zäune alleine nicht der Weisheit letzter Schluss, aber eine von mehreren Komponenten.

Auch die Forderung seines niederösterreichischen Spitzenkandidaten Udo Landbauer für sogenannte Push Backs für illegale Zuwanderer verteidigte Kickl als "Notwehrmaßnahme". Die Alternative wäre, dass die eigene Bevölkerung unter die Räder komme.

Kickl glaubt auch nicht, dass es Bundespräsident Alexander Van der Bellen ablehnen würde, ihn mit der Regierungsbildung zu beauftragen, wenn die FPÖ nach der nächsten Wahl die stimmenstärkste Partei würde. Er habe vor kurzem ein Gespräch mit Van der Bellen geführt, berichtete Kickl, und dabei habe der Bundespräsident seine damalige Entlassung als Innenminister nur damit begründet, dass ihm der Bundeskanzler das vorgeschlagen habe. Eine andere Erklärung habe Van der Bellen nicht genannt. Für den Fall, dass er Bundeskanzler wäre, würde er übrigens die weibliche Form der Bundeshymne wieder abschaffen, erklärte der FPÖ-Obmann auf eine entsprechende Frage.

Quelle: Agenturen